Monatsarchive: Januar 2019

KFA-Urteil – An der Problemstellung vorbei

Publiziert am 16. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Der Hessische Staatsgerichtshof hat heute entschieden, die Klage Hessischer Städte und Gemeinden, darunter auch Frankfurt am Main, gegen die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs wäre zwar zulässig, aber nicht begründet. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Magistrat befeuert rechte Debatte

Publiziert am 16. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zu der am Montag bekannt gewordenen anwaltlichen Kündigungsdrohung der Stadt Frankfurt an den Trägerverein des Kulturzentrums „ExZess“ erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Von einem selbstverwalteten Kulturzentrum den Verzicht auf eine antifaschistische Haltung einzufordern, finde ich … Weiterlesen →

Lohndumping an deutschen Flughäfen bekämpfen – Höhere Löhne für das Sicherheitspersonal

Publiziert am 15. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zu den bundesweiten Warnstreiks des Sicherheitspersonals an Flughäfen, u.a. in Frankfurt am Main, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Arbeitskampf des Sicherheitspersonals am Frankfurter Flughafen ist mehr als berechtigt. Menschen, die tagtäglich mit ihrer wichtigen … Weiterlesen →

Hochhausentwicklung ohne Plan und Konzept

Publiziert am 14. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Zur Hochhausentwicklung in Frankfurt erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „In der Frankfurter Innenstadt entstehen überall Hochhäuser wild, ohne Plan und Konzept. Wir haben in den Sommermonaten im Innenstadtgebiet sowieso schon ein Klima zum Ersticken. … Weiterlesen →

Neoliberale Werte und Symbole sind der AWO-Führungsebene wichtig

Publiziert am 12. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Tagesordnungspunkt 5: Aufklärung und Transparenz unterstützen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Wehnemann! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, … Weiterlesen →

Rechte Polizeibeamte sind ein strukturelles Problem

Publiziert am 11. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Süddeutsche Zeitung berichtet von einem weiteren Fall eines Polizeibeamten aus Osthessen, der interne Daten der Strafverfolgungsbehörden an Neonazis weitergegeben hat. Bekannt wurde der Fall im Rahmen des Strafverfahrens gegen zwei Mitglieder der militanten Neonazigruppe „Aryans“. Zuvor war bereits die … Weiterlesen →

Tausende Nachtflüge am Frankfurter Flughafen

Publiziert am 9. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Am Frankfurter Flughafen gab es den Daten des Deutschen Fluglärmdiensts zufolge in 2018 mehr als doppelt so viele verspätete Starts und Landungen nach 23 Uhr wie noch zu Beginn des sechsstündigen Nachtflugverbots nach der Eröffnung der Nordwestlandebahn. Dazu erklärt Monika … Weiterlesen →

Bürger*inneninformation zur Milieuschutz/Erhaltungssatzung

Publiziert am 9. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortbeirat 3 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das Stadtplanungsamt/Liegenschaftsamt aufzufordern, die Bewohner*Innen der betroffenen Wohngebiete im Nordend umfassend über die in Kraft getretene Milieuschutz/Erhaltungssatzung und deren darin enthaltenen vorgeschriebenen Anhörungsrechte aufzuklären. Begründung: Die Erfahrungen … Weiterlesen →

Wiedereinführung des ursprünglichen Viertelstundentaktes der Linie 12 in den frühen Morgenstunden

Publiziert am 9. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortbeirat 3 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Frankfurter Verkehrsbetriebe aufzufordern, den ursprünglichen Viertelstundentakt der Linie 12 ab 5.05h wiedereinzuführen. Begründung: Seit dem Wegfall des ursprünglichen Taktes, sind die meisten im Osthafen Beschäftigten – … Weiterlesen →

Erhalt leerstehender Wohnhäuser: Berger Straße 6 und 8 sowie Rappstraße 6

Publiziert am 9. Januar 2019 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortbeirat 3 zur ST1203 Der Magistrat war aufgefordert worden: „Maßnahmen zu ergreifen, um den Verfall“ besagter Häuser „aufzuhalten und mögliche schädliche Einflüsse durch Schimmel, Schädlingsbefall und Ähnliches auf die Nachbarhäuser zu verhindern.“ Die entsprechende Antwort : die „genannten … Weiterlesen →