Monatsarchive: November 2017

Für alle, die es noch nicht begriffen haben: Ja, es gibt mehr als zwei Geschlechter!

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 840: Wie viele Kinder werden seit 2017 jährlich in Frankfurter Kliniken zur Herstellung eines eindeutigen Geschlechts ohne medizinische Notwendigkeit operiert, und wie steht der Magistrat zu dieser … Weiterlesen

Buchmesse: Wir reden von Gewalt von rechts

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 839: Wie bewertet der Magistrat das Auftreten des Oberbürgermeisters auf der diesjährigen Buchmesse? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Wir kommen jetzt zur fünften Wortmeldung von Herrn Kliehm von den … Weiterlesen

Soziale Rendite muss im Vordergrund stehen

18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 836: Wie wird durch das Amt für Bau und Immobilien gewährleistet, dass die Immobilien der Stadt Frankfurt am Main in Zukunft werterhaltend instand gehalten werden? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Eine dauerhafte Spielstätte für das Volkstheater Hessen

Antrag im Ortsbeirat 6 Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es im Ortsbeiratsbezirk 6 Räumlichkeiten für eine dauerhafte Spielstätte des Volkstheaters Hessen gibt und in diesem Zusammenhang besonders mit der Deutschen Bahn sprechen, inwiefern das Bahnhofsgebäude Höchst dafür geeignet … Weiterlesen

Politische Zensur durch die VGF in den U-Bahnhöfen

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer plant unter dem Titel „Wenn der Hass an die Rathaustür klopft“ am 8. Dezember eine internationale Diskussionsveranstaltung über den Umgang mit Rechtpopulist*innen in der Kommunalpolitik. Die für die Veranstaltung gedruckten Plakate sollten unter anderem … Weiterlesen

Stadthaus für Alle

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das neu gebaute Stadthaus am Markt wird über die Wintermonate in der Zeit von 6 bis 8 Uhr morgens zur Unterbringung und Versorgung von Obdachlosen geöffnet. Begründung: Der Winter … Weiterlesen

Bebauung Freiligrathstraße 35-39 ehemals „Familienmarkt“

Antrag im Ortsbeirat 4 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher möge dafür Sorge tragen, dass Vertreter*innen der Nassauischen Heimstätte zu Beginn der nächsten Sitzung des Ortsbeirates eine Präsentation zur angedachten Nutzung der Liegenschaft Freiligrathstraße 35-39 vorstellen und für Rückfragen zur … Weiterlesen

Bebauung Freiligrathstraße 35-39 ehemals „Familienmarkt“

Antrag im Ortsbeirat 4 Der Ortsbeirat möge beschließen: der Ortsvorsteher möge dafür Sorge tragen, dass Vertreter*innen der Nassauischen Heimstätte zu Beginn der nächsten Sitzung des Ortsbeirates eine Präsentation zur angedachten Nutzung der Liegenschaft Freiligrathstraße 35-39 vorstellen und für Rückfragen zur … Weiterlesen

Sicherung sozialer Infrastruktur im Baugebiet Rödelheimer Landstraße

Antrag im Ortsbeirat 2 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Im Baugebiet Südlich Rödelheimer Landstraße ist eine Fläche für den Bau eines Jugendhauses auszuweisen. Es werden zusätzliche Flächen auf ihre Eignung für die Nutzung als Einrichtung der offenen … Weiterlesen

Aufbau ausreichenden Lärm- und Erschütterungsschutzes

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 2 Aufbau ausreichenden Lärm- und Erschütterungsschutzes auf der Strecke zwischen Hauptbahnhof und der Neubaustrecke der Main-Weser-Bahn ab dem Westbahnhof aufgrund der prognostizierten Vervierfachung des Güterverkehrs in diesem Bereich Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird … Weiterlesen