Monatsarchive: November 2017

Wirksamer Schutz für den Ortskern Bockenheims

Antrag DIE LINKE. im Ortsbeirat 2 Wirksamer Schutz für den Ortskern Bockenheims durch Aufstellung eines Bebauungsplans zur Festschreibung der Nutzung nach Art und Maß der heutigen Bebauung Erlass eines Verbots von Vergnügungsstätten zum Schutz vor dem Betrieb von Wettbüros und … Weiterlesen

Vision Ortskern Rödelheim

Antrag im Ortsbeirat 7 Spielhallen, Ein-Euro-Läden, Leerstand, Verkehr: Der Ortskern Rödelheims bietet in der jetzigen Form wenig Aufenthaltsqualität. Um der zunehmenden Verwahrlosung etwas entgegenzusetzen und den Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils eine Perspektive zu bieten, wurde die Stadt gebeten eine … Weiterlesen

Frankfurt braucht höhere Einnahmen und keinen Sozialkahlschlag

Die Einnahmen durch die Gewerbesteuer bleiben bisher unter den Erwartungen der Kämmerei. Dies nahm Kämmerer Uwe Becker zum Anlass, anzukündigen, im Haushaltsjahr 2018 die freiwilligen Leistungen der Stadt um 5 Prozent kürzen zu wollen. „Anstatt mit dem Rotstift sozialen Kahnschlag … Weiterlesen

Tariflohn: Setzt der Magistrat den Koalitionsvertrag um?

Alle Unternehmen, an denen die Stadt Frankfurt beteiligt ist, sollen tarifgebundene Gehälter zahlen. Das fordert DIE LINKE. im Römer in einem Antrag (NR 400/2017), worüber am 13. November im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit abgestimmt wird. „Dabei stehen wir … Weiterlesen

Im 21. Jahrhundert ankommen: Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen gestatten

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Umbau des Plenarsaals die technische Infrastruktur für Videoübertragung von Plenarsitzungen bereitzustellen. Nach Abschluss der Umbauarbeiten werden alle Plenarsitzungen per Videostream übertragen. Die Geschäftsordnung … Weiterlesen

Fraport aus dem Steuerparadies holen

„Geldwäsche und Steuerhinterziehung werden nicht entschieden bekämpft. Im Gegenteil, die Politik unterstützt beides sogar aktiv“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Es ist ein Skandal, dass es in Deutschland legale Möglichkeiten für Steuerflucht gibt. Welches … Weiterlesen

„Wir sind gekommen, um zu bleiben“

Die Stadt Frankfurt ehrt linke Kommunalpolitiker*innen.   Da haben sie sich mal wieder geirrt die Sozialdemokraten. Deren Hoffnung DIE LINKE würde sich innerhalb von zwei Jahren selbst zerlegen und würde niemals ernsthaft Kommunalpolitik betreiben, hat sich nicht bewahrheitet. Stattdessen hat … Weiterlesen

VGF macht was fürs Klima

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat sorgt dafür, dass die VGF den am 28. Juli 2014 mit der Mainova AG geschlossenen Pachtvertrag über einen Teil des Frankfurter Heizkraftwerkes West mit sofortiger Wirkung außerordentlich … Weiterlesen

Daten zur Barrierefreiheit in der Geodateninfrastruktur

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat trägt dafür Sorge, dass dem Stadtvermessungsamt und der GDI-FFM Daten zur Barrierefreiheit, wie zum Beispiel zu Blindenleitstreifen, abgesenkten Bordsteinen, Blindenampeln etc. zur Verfügung gestellt werden, damit diese … Weiterlesen

Schaltschränke im öffentlichen Raum

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Im Bericht B 311/2017 bestätigt der Magistrat, dass es bei den Schaltschränken im öffentlichen Raum Verbesserungsbedarf gibt und macht dazu Vorschläge. So … Weiterlesen