Schlagwort-Archive: Polizeiproblem

Frank und frei? Stadt und Polizei instrumentalisieren die Vorfälle am Opernplatz

Zu den Ergebnissen der Sicherheitskonferenz nach den Vorfällen am Opernplatz vom vergangenen Wochenende erklärt Martin Kliehm, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: im Römer: „Markus Frank nutzt die Randale am Opernplatz, um im Sommerloch Wahlkampf zu betreiben: Eine Spaltung in … Weiterlesen

Konsequenzen bei der Polizei ziehen!

Zum Polizeiskandal erklärt Martin Kliehm, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Bereits im Februar 2019 kündigte der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill im Rechtsausschuss an, dass alle Polizeibeamt*in­nen zwingend nur noch ihre eigenen Zugangsdaten benutzen müssen, dass das protokolliert … Weiterlesen