Schlagwort-Archive: Polizeiproblem

Erste BewĂ€hrungsprobe fĂŒr neuen PolizeiprĂ€sidenten

Im Zusammenhang mit verfassungsfeindlichen Symbolen ermittelt die Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen fĂŒnf hessische Polizeibeamte. Bei den Beschuldigten handelt es sich um aktive Polizeibeamte des PolizeiprĂ€sidiums Frankfurt am Main. Dazu erklĂ€rt Michael MĂŒller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Damit steht der … Weiterlesen

Frank und frei? Stadt und Polizei instrumentalisieren die VorfÀlle am Opernplatz

Zu den Ergebnissen der Sicherheitskonferenz nach den VorfĂ€llen am Opernplatz vom vergangenen Wochenende erklĂ€rt Martin Kliehm, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: im Römer: „Markus Frank nutzt die Randale am Opernplatz, um im Sommerloch Wahlkampf zu betreiben: Eine Spaltung in … Weiterlesen

Konsequenzen bei der Polizei ziehen!

Zum Polizeiskandal erklĂ€rt Martin Kliehm, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Bereits im Februar 2019 kĂŒndigte der Frankfurter PolizeiprĂ€sident Gerhard Bereswill im Rechtsausschuss an, dass alle Polizeibeamt*in­nen zwingend nur noch ihre eigenen Zugangsdaten benutzen mĂŒssen, dass das protokolliert … Weiterlesen