Schlagwort-Archive: Koalitionsvertrag

Neuanfang in Sachen Innovationsviertel

Publiziert am 19. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Mit der Vorlage M 83 legte der Magistrat einen ersten Vorschlag für das geplante „Innovationsquartier“ vor. Dieses hatte der Ortsbeirat in mehreren Anträgen seit Monaten gefordert. Weder die BürgerInnen, Bürgerinitiativen noch der Ortsbeirat waren bei der Erstellung der Vorlage hinzugezogen … Weiterlesen →

Bildungspolitik in Frankfurt: Unglücklich und erfolglos

Publiziert am 8. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

3. (außerordentliche) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Juni 2016 TO 4: Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Beigeordneten Sarah Sorge Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen →

Koalitionsvertrag: Schwarz-Grün mit SPD-Schützenhilfe

Publiziert am 23. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Fast drei Monate nach den Kommunalwahlen haben CDU, SPD und Grüne einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Viel neues steht nicht drin. Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, und der Sprecher des Kreisverbandes Frankfurt Axel Gerntke kommentieren den Vertrag. Weiterlesen →