Schlagwort-Archive: Grüne

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

Publiziert am 16. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des Bürgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen →

Tempo 30 nachts auf Hauptstraßen

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 139: Lärmaktionsplan für den Straßenverkehr Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Rinn! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, … Weiterlesen →

Diese Freihandelsabkommen sind eine politische Einbahnstraße

Publiziert am 15. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 9: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den Protest gegen TTIP und CETA am 17. September 2016 in Frankfurt am Main Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Protest gegen TTIP, auf. … Weiterlesen →

Autofreier Sonntag: Linke Politik wirkt

Publiziert am 13. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

Zu Beginn der Mobilitätswoche kündigte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling für 2018 einen autofreien Sonntag an. Der autofreie Tag ist in anderen europäischen Städten schon seit Jahren erprobt und bei der Bevölkerung beliebt. In Frankfurt indes hat es lange gedauert, bis die … Weiterlesen →

„Sie bleiben eine Begründung schuldig“

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRÃœNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona Erklärung“ ab? Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kolleginnen und Kollegen! … Weiterlesen →

Frankfurter Magistrat für Steueroasen

Publiziert am 16. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Regierungskoalition setzt die unsoziale Politik der Vorgängerregierung fort „Die Regierungskoalition im Römer hat nicht vor, sich aktiv dem Kampf gegen Steuerbetrug zu stellen und versäumt es, wichtige Schlüsse aus den veröffentlichten Panama-Papers zu ziehen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der … Weiterlesen →

Bildungspolitik in Frankfurt: Unglücklich und erfolglos

Publiziert am 8. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

3. (außerordentliche) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Juni 2016 TO 4: Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Beigeordneten Sarah Sorge Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen →

Schwarz-Grün-Roter Rückschritt bei der Integration

Publiziert am 8. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

3. (außerordentliche) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Juni 2016 TO 4: Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Beigeordneten Sarah Sorge Stadtverordnete Merve Ayyildiz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Obwohl meine Erwartungen gegenüber dem Zusammenschluss von CDU, SPD und … Weiterlesen →

Koalitionsvertrag: Schwarz-Grün mit SPD-Schützenhilfe

Publiziert am 23. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Fast drei Monate nach den Kommunalwahlen haben CDU, SPD und Grüne einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Viel neues steht nicht drin. Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, und der Sprecher des Kreisverbandes Frankfurt Axel Gerntke kommentieren den Vertrag. Weiterlesen →

„Kenia“ bringt keine Veränderung

Publiziert am 2. Mai 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition seien soweit abgeschlossen, berichten die lokalen Medien. In den nächsten fünf Jahren soll Frankfurt von einer sogenannten Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen regiert werden. „Zu einem wirklichen Politikwechsel wird es nicht kommen“, … Weiterlesen →