Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Guter und verlässlicher ÖPNV nur mit guten Arbeitsbedingungen

Publiziert am 14. Februar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsitzende, werte Kolleg:innen! In Frankfurt fährt die VGF, wie wir es soeben gehört haben, gerade einen ehrlichen, das heißt einen ausgedünnten, einen leistungseingeschränkten … Weiterlesen →

SPD in Stadt, Land und Bund: Rückgratlose Verkehrspolitik

Publiziert am 9. Februar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Äußerung des neuen hessischen Verkehrsministers, Kaweh Mansoori, die Ausbaupläne der A5 nachträglich für die Planungsbeschleunigung priorisieren zu wollen, kommentiert Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Die 180 Grad Wende Kaweh Mansoori‘s vom Wahlkämpfer an der … Weiterlesen →

Die Zeit rennt: Frankfurter Schüler Thanh soll in zwei Tagen abgeschoben werden

Publiziert am 7. Februar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Am Freitag, den 9. Februar 2024, soll der 23-jährige Vietnamese Thanh abgeschoben werden. Er lebt seit sieben Jahren mit seiner Familie in Friedrichsdorf und wollte voraussichtlich Ende Juni seine Ausbildung an der Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode beenden. Dazu … Weiterlesen →

Keine Schulbusse im Flecktarn

Publiziert am 7. Februar 2024 von DIE LINKE. im Römer

In Frankfurt werden Schulkinder mit Bussen befördert, auf denen für eine Karriere bei der Bundeswehr geworben wird. Eigene Beobachtung und Hinweise von Augenzeugen waren Anlass eine Frage der mobilitätspolitischen Sprecherin der Linken, Daniela Mehler-Würzbach, damit der Magistrat den Sachverhalt klärt. … Weiterlesen →

Nur die Spitze des Eisbergs: „Housing First“ bekämpft Wohnungslosigkeit nicht

Publiziert am 6. Februar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Verschiedene Wohnungsgesellschaften in Frankfurt wollen nach dem Housing-First-Prinzip einzelne Wohnungen obdachlosen Menschen zur Verfügung stellen. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Obdachlose mit Wohnraum zu versorgen, ist gut und richtig. Allerdings so, wie ‚Housing First‘ … Weiterlesen →

Zukunft der Sommerwerft sichern – Zuschüsse anpassen

Publiziert am 5. Februar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die finanzielle Unterstützung für den Trägerverein der Sommerwerft wird auf 150.000 Euro jährlich erhöht, um so langfristig das Festival zu erhalten und den Betrieb zu sichern.   Begründung: Das … Weiterlesen →

Evaluation von Videoüberwachung

Publiziert am 5. Februar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer   Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Der Magistrat bewirkt, dass die Landespolizei in Zusammenarbeit mit einem unabhängigen Institut eine jährliche Evaluation für die im Stadtgebiet Frankfurt am Main auf öffentlichen Plätzen installierten Bildübertragungssysteme … Weiterlesen →

Dondorf-Druckerei unter Denkmalschutz stellen

Publiziert am 31. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat setzt sich bei der neuen Hessischen Landesregierung und den zuständigen Landesbehörden dafür ein, dass das Gebäude der ehemaligen Dondorf-Druckerei in der Sophienstraße 1-3 unter Denkmalschutz gestellt wird. Der Bestandsschutz des Gebäudes ist Voraussetzung für … Weiterlesen →

Altes Polizeipräsidium in kommunale Hand überführen und selbst entwickeln

Publiziert am 31. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt erwirbt das Gelände des Alten Polizeipräsidiums (Friedrich-Ebert-Anlage 5-11) oder wirkt auf die Hessische Landesregierung ein, das Gelände zurückzukaufen. Der aktuelle Bebauungsplan Nr. 556 Ä – Messeviertel/Hemmerichsweg wird aufgehoben. Gleichzeitig wird ein Beschluss zur … Weiterlesen →

Die Verkehrswende benötigt eine echte Arbeitswende im Verkehr

Publiziert am 31. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des angekündigten Warnstreiks im Nahverkehr am Freitag, zu dem die Beschäftigten der VGF aufgerufen sind, äußern sich Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer, und Luca Hemmerich, Kreisvorsitzender der Linken in Frankfurt. Daniela Mehler-Würzbach: „Sie bringen … Weiterlesen →