Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Solidarität mit den Landesbeschäftigten

Publiziert am 5. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Tarif- und Besoldungsrunde für die hessischen Landesbeschäftigten erklärt Monika Christann, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „DIE LINKE. unterstützt die Forderungen der hessischen Landesbeschäftigten und steht solidarisch an ihrer Seite. Die Forderungen von ver.di nach fünf … Weiterlesen →

Erster Wortbruch der neuen Stadtregierung

Publiziert am 4. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Der Frankfurter Magistrat will von 2022 an den ÖPNV-Zuschuss für Frankfurt-Pass-Inhaber*innen erhöhen, allerdings nur um den allgemeinen ÖPNV-Preisanstieg zu kompensieren. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN. im Römer: „Das ist ein eklatanter Wortbruch der neuen Regierungskoalition in Frankfurt. … Weiterlesen →

Gestrüpp im Oberstübchen

Publiziert am 1. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Frankfurt hat jetzt seine erste städtisch begrünte Litfaßsäule. Dazu erklärt Pearl Hahn, umwelt- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Zu den sündhaft teuren begrünten Sitzgelegenheiten, grüne Wohnzimmer genannt, dem einen begrünten Haltestellendach und einzelnen zum Alibi begrünten … Weiterlesen →

Spielplätze sanieren – Coronabußgelder sinnvoll verwenden

Publiziert am 1. Oktober 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt hat seit dem Sommer keine Gelder mehr zur Sanierung und Instandsetzung der öffentlichen Spielplätze. Infolge dessen werden stadtweit defekte Spielgeräte weder repariert, noch durch neue ersetzt. Gleichzeitig hat die Stadt Frankfurt Bußgelder in Höhe von über eineinhalb … Weiterlesen →

Interfraktionelle Erklärung zum Antrag NR 74/21 der Fraktion „Die Fraktion“

Publiziert am 30. September 2021 von DIE LINKE. im Römer

Auf Grund der frauenverachtenden Inhalte des Antrags NR 74 von der Frankfurter Fraktion „Die Fraktion“ haben Frauen* der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung eine „Interfraktionelle Erklärung“ verfasst, welche am 23.09.2021 in der Stadtverordnetenversammlung verlesen wurde. Die Erklärung wurde von folgenden, kompletten Fraktionen (mit … Weiterlesen →

Coronabußgelder sinnvoll nutzen – Spielplätze sanieren

Publiziert am 27. September 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: 1. die Einnahmen aus den verhängten Coronabußgeldern zur Sanierung und Instandsetzung der städtischen Spielplätze zu nutzen und mit ausreichendem Sonnenschutz auszustatten. 2. den Jahresetat der Stadt für die Instandsetzung der Spielplätze so … Weiterlesen →

Privatisierungen bei der Nassauischen Heimstätte stoppen

Publiziert am 27. September 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Nassauische Heimstätte (NH), die zu 29 Prozent der Stadt Frankfurt gehört, hat 2013 begonnen, in der Siedlung Westhausen insgesamt 327 Reihenhäuser zu privatisieren. 239 Häuser sind bereits verkauft. Neben dem vorrangigen Verkauf an die bisherigen Mieter*innen, wurden Häuser auch … Weiterlesen →

Mehr als 150 Jahre Frauenzerstörung per Gesetz müssen enden!

Publiziert am 27. September 2021 von DIE LINKE. im Römer

„150 Jahre Widerstand sind genug! DIE LINKE. fordert die Streichung der Paragrafen 218 und 219a aus dem Strafgesetzbuch. Die Bevormundung und Entmündigung von Frauen bis hin zum Tod wegen unterlassener Hilfeleistung zu einem gesundheitlich sicheren medizinischen Schwangerschaftsabbbruch müssen endlich ein … Weiterlesen →

Sozialen Wohnungsbau selbst in die Hand nehmen

Publiziert am 23. September 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt bezuschusst private Investor*innen für den sozialen Wohnungsbau mit bis zu 900 Euro pro Quadratmeter und vergibt zinslose Kredite. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Heute wird in der Stadtverordnetenversammlung die Magistratsvorlage zur … Weiterlesen →

40 Prozent mehr ist für Menschen etwas. Es geht um ihren Geldbeutel.

Publiziert am 23. September 2021 von DIE LINKE. im Römer

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. September 2021 – TOP 10 Abwasser Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Vielen Dank, Herr Vorsteher! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde jetzt nicht über Klärschlamm reden. Ich werde nicht über Dünnschlamm reden. … Weiterlesen →