Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Rasengleise in Fechenheim und im Riederwald

Publiziert am 21. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten in allen Bereichen des Ortsbeirats 11, die Gleisanlagen von Straßen- und U -Bahn als Rasengleise einzurichten. Ausgenommen werden sollen nur die Bereiche die vom Straßenverkehr mitbenutzt werden, … Weiterlesen →

Parkplätze in Fechenheim und Nutzung des alten Rathauses

Publiziert am 21. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Vor dem alten Rathaus in Fechenheim sind nach wie vor 5 Parkplätze für Einsatzfahrzeuge der Polizei reserviert, obwohl das Polizeirevier dort geschlossen wurde und nur noch der Schutzmann vor Ort einen … Weiterlesen →

Sanierungsbeginn im Heinrich-Kraft-Park

Publiziert am 21. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme zum Heinrich-Kraft-Park (ST 554/21) mitgeteilt, dass die Sanierungsarbeiten im Frühjahr 2022 beginnen sollen. In dieser Stellungnahme heißt es…“Abriss Bestandsgebäude und Neubau der Toilette, ist zwingend … Weiterlesen →

Sozialökologische Preisgestaltung bei der Mainova

Publiziert am 20. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Mainova hat zum Jahreswechsel die Preise erhöht und am 03.01.2022 einen Tarif für Neukund*innen eingeführt, der die Energiepreise nahezu verdreifacht. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die aktuelle Preispolitik der Mainova ist unsozial. Zwar … Weiterlesen →

Stadteigenes Carsharing-Angebot schaffen

Publiziert am 20. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die mittelbare Beteiligung am Carsharing-Anbieter book-n-drive auf 100 Prozent zu erhöhen und das Unternehmen zu einer vollgültigen Tochter der Stadtwerke-Holding auszubauen. Derzeit werden jeweils 33 Prozent der Unternehmensanteile von der ABG und … Weiterlesen →

Soziale Preisgestaltung bei der Mainova

Publiziert am 20. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über den Aufsichtsrat auf die Mainova einzuwirken, damit die Energietarife sozialer gestaltet werden und einen stärkeren ökologischen Anreiz zum Energiesparen setzen. Bei Gas und Strom und deren Ersatzversorgung soll ein ermäßigter Grundtarif … Weiterlesen →

Bildungspolitik: Notwendige Priorität im Haushalt widerspiegeln

Publiziert am 20. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer teilt die Forderung des Stadtschüler*innenrats, Stadtelternrats und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, der Bildungspolitik im kommenden Haushalt der Stadt Frankfurt die notwendige Priorität einzuräumen. Dazu Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen →

Sandweg: Die klimagerechte Mobilitätswende braucht mutigere Politik

Publiziert am 20. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

In den Ortsbeiräten 3 und 4 wird über eine Verkehrsberuhigung des Sandwegs diskutiert. Der weitergehende Antrag der LINKEN im OBR 4 wurde zugunsten eines weichgespülten Antrags der Grünen abgelehnt. Dazu erklärt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Online-Mietspiegelrechner schützt nicht vor Mietpreisspirale

Publiziert am 19. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt hat ihren Online-Mietspiegelrechner vorgestellt. Mit dem Internetangebot können Bürger*innen nun selbst ermitteln, welche ortsübliche Vergleichsmiete für ihre Wohnung gilt. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Einführung des Mietspiegelrechners ändert … Weiterlesen →

Anlagestrategien der Stadt Frankfurt

Publiziert am 19. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Michael Müller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Als internationaler Finanzplatz mit einer finanzstarken Kommune besitzt Frankfurt auch in Sachen nachhaltige und faire Geldanlage eine gewisse Vorbildfunktion. Laut Großstädtebericht des Hessischen Rechnungshofs … Weiterlesen →