Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Arbeit der Ortsbeiräte besser unterstützen

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Jahr des 50sten Bestehens der Ortsbeiräte werden viele Reden über die Wichtigkeit der Arbeit der 16 Frankfurter Ortsbeiräte für die Stadtteile gehalten. Frankfurt ist eine dynamische, wachsende Stadt, die viel … Weiterlesen

Umsetzung und Erneuerung des Schaukastens Oeder Weg

Antrag im Ortsbeirat 3   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, einen neuen Schaukasten am Oeder Weg an einer geeigneteren Stelle als der bisherigen zu installieren. Begründung: Der bisherige Schaukasten Oeder Weg (ca. Hausnummer 58) wird von den … Weiterlesen

EU-Beihilfen für „grüne“ Fernwärme sichern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt sicher, dass die Mainova aus den jüngst genehmigten EU-Beihilfen zur Förderung von Fernwärme aus erneuerbaren Energiequellen direkte Zuschüsse erschließt für: eine Machbarkeitsstudie zur Umstellung des Heizkraftwerk West und des angeschlossenen Fernwärmeverbundnetzes auf erneuerbare … Weiterlesen

Unhaltbare Zustände auf ABG-Baustelle

Die Frankfurter Wohnungsgesellschaft ABG Holding modernisiert in seiner Liegenschaft Atzelbergstraße 62 in Seckbach die zentrale Beheizung, die Küchen und Bäder im laufenden Mietbetrieb. Die aktuellen Zustände in dem Mietshochhaus sind untragbar. Während die Mieter*innen die Wohn- und Schlafzimmer weiter bewohnen, … Weiterlesen

Riederwaldtunnel: Eine Milliarde Euro gegen die Verkehrswende

Der Riederwaldtunnel wird bis zu seiner geplanten Fertigstellung im Jahr 2031 Expert*innen zufolge mehr als eine Milliarde Euro kosten. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Kosten des Riederwaldtunnels übersteigen jedes Vorstellungsvermögen. Wie kann … Weiterlesen

Energiesparkonzept für Frankfurt

Überall in den Kommunen in Deutschland wird über Energieeinsparungen diskutiert und Maßnahmen ergriffen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Stadt Frankfurt rühmt sich seit vielen Jahren beim Klimaschutz ganz vorne mit dabei zu sein. … Weiterlesen

Erste Bewährungsprobe für neuen Polizeipräsidenten

Im Zusammenhang mit verfassungsfeindlichen Symbolen ermittelt die Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen fünf hessische Polizeibeamte. Bei den Beschuldigten handelt es sich um aktive Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Damit steht der … Weiterlesen

Höchst: Unfallgefahr an der Batterie beheben

Antrag im Ortsbeirat 6   Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die in der Stellungnahme ST 2213 des Magistrats vom 13.12.2021 (Anregung OM 654 vom 07.09.2021) zugesagte Auffüllung der Fugen zwischen den Naturpflastersteinen an der Batterie sowie das … Weiterlesen

Weshalb unternimmt der Magistrat nichts, um die Gefahrensituation vor dem Stadtteilkinderhaus in Höchst zu beheben?

Antrag im Ortsbeirat 6 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, umgehend folgende Fragen zu beantworten: Weshalb wurde bis heute nichts gegen die obige Gefahrensituation vor dem Stadtteilkinderhaus Höchst, auf die der Magistrat in der Anregung des Ortsbeirates OM … Weiterlesen

Straßenbeleuchtung reduzieren und schneller umrüsten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat erschließt das Energieeinsparpotenzial im Bereich der Straßenbeleuchtung, vor allem die Möglichkeit, in den Tagesrandzeiten, wenn es draußen noch oder schon wieder hell ist, auf die Beleuchtung zu verzichten. An geeigneten Straßen und in Grünanlagen … Weiterlesen