Schlagwort-Archive: Investitionen

Bertelsmann-Studie: Die neoliberale Kehrtwende?

Publiziert am 9. Juli 2019 von DIE LINKE. im Römer

„Frankfurt hat einen ein eklatanten Investitionsstau“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, anlässlich des von der Bertelsmann-Stiftung vorgelegten kommunalen Finanzreports. Die Bertelsmann-Stiftung mahnt in der Studie höhere Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Kommunen an. „Nichts … Weiterlesen →

KfW bestätigt Position der LINKEN. im Römer zum Sanierungsstau und notwendigem Investionsbedarf

Publiziert am 15. August 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Ich hoffe, der Magistrat der Stadt studiert die aktuelle Studie der KfW zum Investitionsrückstand der Kommunen im Bildungsbereich genau, um daraus endlich die notwendigen Schlüsse zu ziehen und mehr in die Schulen in Frankfurt am Main zu investieren“, erklärt Michael … Weiterlesen →

Schulbau: Verantwortungsbewusst statt sorglos

Publiziert am 26. Juli 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Kaum zu glauben, was uns da der so genannte ‚Reformdezernent‘ als der Weisheit letzter Schluss präsentiert: Schulbauten als Projekt einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP). Wobei Partnerschaft eher irreführend ist, denn verdienen kann daran ausschließlich der private Partner und die öffentliche Hand … Weiterlesen →

Keine Kürzungen bei den Investitionen. Einnahmen erhöhen.

Publiziert am 20. Juni 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Die vorgelegten Eckdaten des Haushalts 2019 zeigen, dass die Römerkoalition ihre Kürzungspolitik auch im nächsten Jahr fortsetzen will. Obwohl die Einnahmen steigen, werden die Investitionen drastisch zurückgefahren“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Michael Müller. Die … Weiterlesen →

Wir haben ein strukturelles Einnahmenproblem

Publiziert am 10. April 2018 von DIE LINKE. im Römer

„Kämmerer Uwe Becker fordert strukturelle Einsparungen in Millionenhöhe und betätigt sich damit einmal mehr wie die Axt im Wald, die auf dem Rücken der Menschen in Frankfurt Sozialkürzungen durchsetzen möchte“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Haushaltspolitik ist immer und zuvorderst Sozialpolitik

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2018. Erste Stellungnahmen der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael … Weiterlesen →

Frankfurt muss investieren und Kassenkredite ablösen

Publiziert am 9. August 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Veröffentlichung der Studie über die Finanzlage der Kommunen der Bertelsmann-Stiftung erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Frankfurt muss endlich anfangen, in noch größerem Maße in die soziale Infrastruktur der Stadt zu investieren und … Weiterlesen →

Haushalt: Sanieren durch investieren

Publiziert am 14. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Zwischen dem 10. und 12. März 2017 haben Ortsbeiräte und Stadtverordnete der LINKEN über den Frankfurter Haushalt 2017 beraten. Bei intensiven Gesprächen und Arbeitsgruppen wurden die finanz- und haushaltspolitischen Leitlinien für das Jahr 2017 abgesteckt. Ein Schwerpunkt der LINKEN werden … Weiterlesen →

„Treten Sie nicht länger auf die Investitionsbremse“

Publiziert am 23. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2017. Erste Stellungnahme der Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die bis jetzt letzte Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der … Weiterlesen →

IHK-Standort-Umfrage: Profitieren, Ja – beteiligen, Nein!

Publiziert am 18. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

„In einem Punkt der IHK-Standort-Umfrage sind alle in Frankfurt offensichtlich einer Meinung: Es fehlen bezahlbare Wohnungen“, kommentiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Ergebnisse. „Wenn schon die Unternehmen die Wohnungssituation als negativen Faktor für den … Weiterlesen →