Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Der Grundsatz „Gute Arbeit, gute Löhne“ muss für alle gelten

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2308: Überwachung des ruhenden Verkehrs durch „private Dienstleister“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Dr. Kößler, Sie hatten recht. (Beifall) Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der … Weiterlesen

Ohne die CDU an der Regierung wäre Frankfurt eine sozialere Stadt

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2020/2021 Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächste Rednerin hat Frau Pauli für die LINKE.-Fraktion das Wort, ihr folgt Herr Bakakis für die GRÜNEN. Bitte, Frau Pauli! Stadtverordnete … Weiterlesen

AWO ist die Selbsthilfe der Arbeiterschaft nicht die einer korrupten Elite

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Tagesordnungspunkt 5: Aufklärung und Transparenz unterstützen   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Müller von den LINKEN. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen … Weiterlesen

Integration durch Bildung ist ein Wunschdenken

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2223: Stimmt der Magistrat der Auffassung zu, dass ein eigener Integrationsausschuss die Diskussion um den Stand der Integration vorantreiben würde? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist … Weiterlesen

Nassauische Heimstätte agiert wie ein Immobilienspekulant

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2219: Was macht der Magistrat, um zu verhindern, dass die Modernisierungsmaßnahmen der NH – wie zuletzt zum Beispiel bei der Vonovia im Gallus beobachtet – zu drastischen … Weiterlesen

Wir wiegen uns hier in Sicherheit, weil die Politik dieses Landes ihre Schandtaten nach außen delegiert

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 10: Resolution: Wir schweigen nicht zum völkerrechtswidrigen Krieg des NATO-Mitglieds Türkei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 10., Krieg in Nordsyrien, auf. Kleiner Hinweis: Der Audiostream ist seit mehr als … Weiterlesen

Geschlechtsspezifische Gewalt ist Ausdruck des Unterdrückungsmechanismus, mit dem das Patriarchat über Frauen herrscht

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 8: Istanbul Konvention umsetzen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau auf der Heide! Die nächste Wortmeldung ist von Frau Christann von der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.: Achtung, Herr Siegler, … Weiterlesen

Aktuell ist die Paulskirche ein in Ehrfurcht erstarrter Staatssalon

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 6: Anstehende Sanierung der Paulskirche Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Emmerling! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr … Weiterlesen

Sie haben Wohnungen zur Ware gemacht

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Tagesordnungspunkt 5: Frankfurt 2030+: Wachstum nachhaltig gestalten – urbane Qualität stärken – Integriertes Stadtentwicklungskonzept Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Kochsiek! Das Wort hat Herr Yilmaz von den LINKEN. und … Weiterlesen

Für Errichtung von neuen Frauenhäusern wird nichts getan

37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2139: Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Sammlung der Daten zur geschlechtsspezifischen Gewalt inklusive Prävention. Wo ist die Koordinierungsstelle i. S. d. Istanbul-Konvention angesiedelt, und wann nimmt sie ihre … Weiterlesen