Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Autobahnausbau: Magistrat muss Farbe bekennen

Publiziert am 19. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Gestern wurde bekannt gegeben bis wann die Bundesländer dem Bundesverkehrsminister Wissing (FDP) ihr Einvernehmen mit den Projekten zur „Engpassbeseitigung“ mitteilen sollen: Bis zum 28. April, das ist am Freitag in einer Woche. Angesichts dessen fordert Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der … Weiterlesen →

Öffentliche Daseinsvorsorge rekommunalisieren – Städtischer Träger für die Schulassistenz

Publiziert am 6. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat soll prüfen und berichten, ob das Angebot der Schulassistenz als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge durch einen städtischen Träger durchgeführt werden kann. Begründung: Mit der Gründung eines eigenen städtischen Trägers für Schulassistenz kann die Stadt … Weiterlesen →

Umstellung Heizkraftwerk West von Kohle auf Gas

Publiziert am 6. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Aktuell läuft der Umbau des Heizkraftwerk West (HKW). Bis 2026 soll laut Mainova ein Neubau mit Gasturbinen entstehen, um die Kohleverfeuerung abzulösen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten: Aus welchen Ländern und von welchen Lieferanten … Weiterlesen →

Gefahrensituation auf der Schloßstraße beseitigen

Publiziert am 4. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Zu dem Vorfall vom 30. März auf der Schloßstraße erklärt Annika Schipper, für DIE LINKE. Mitglied im Ortsbeirat 2:   „Bereits im Jahr 2021 haben die Fraktionen der Linken und der Grünen im Ortsbeirat 2 einen Antrag mit der gleichnamigen … Weiterlesen →

Keine Rekonstruktion des Langen Franz

Publiziert am 3. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen Der Magistrat wird beauftragt, dem Neuen Brückenbauverein für seine Pläne der Rekonstruktion des Rathausturms „Langer Franz“ eine Absage zu erteilen. Die in Frage stehenden 1,5 Millionen Euro Fördergelder sollten für die Förderung der freien Kulturszene verwendet … Weiterlesen →

Schatten und Sonnensegel für Spielplätze

Publiziert am 30. März 2023 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 21. Plenarsitzung am 30. März 2023   Also: Ich würde gerne drei Punkte klarstellen. Zum Wasserspiel im Günthersburgpark: Da habe ich gesagt, es macht keinen Sinn, dies im Sommer zu sanieren, wenn die Kinder es im Sommer … Weiterlesen →

Marode Spielplätze sind seit vielen Jahren ein Dauerthema in unserer Stadt

Publiziert am 30. März 2023 von DIE LINKE. im Römer

30Rede während der 21. Plenarsitzung am 30. März 2023   Liebe Zuhörerinnen, liebe Zuhörer, sehr geehrte Damen und Herren!   Marode Spielplätze sind seit vielen Jahren ein Dauerthema in unserer Stadt. Eltern und Kinder beschweren sich, die Ortsbeiräte schreiben Anträge, … Weiterlesen →

Alter Bio-Campus: Keine Einigung, keine Wohnbebauung

Publiziert am 29. März 2023 von DIE LINKE. im Römer

Seit 2013 stehen die Gebäude des ehemaligen Biologie-Campus im Westend leer und verfallen zunehmend. Laut parlamentarischer Anfrage der Linksfraktion im Hessischen Landtag plant das Land Hessen den ehemaligen Biologie-Campus wieder zukünftig für Wissenschaft und Forschung zu nutzen. Dazu Eyup Yilmaz, … Weiterlesen →

Besser spät als nie – Energiehilfefonds muss endlich kommen

Publiziert am 28. März 2023 von DIE LINKE. im Römer

Der gewählte aber noch nicht amtierende Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) hat sich bei seinem ersten Auftritt nach der OB-Stichwahl für die schnelle Umsetzung eines Energiehilfefonds ausgesprochen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen →

Langer Franz – Völlig falsche Prioritätensetzung

Publiziert am 24. März 2023 von DIE LINKE. im Römer

Zur Debatte über die Wiedererrichtung des Langen Franz erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „In der Frankfurter Kulturszene leiden die Künstler*innen unter Inflation, Energiekrise und den Nachwehen der Corona-Krise und gleichzeitig soll ein … Weiterlesen →