Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses „Korruptionsverdacht bei der ABG Holding“

Publiziert am 22. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung richtet nach § 50 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung in Verbindung mit § 10 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung einen Akteneinsichtsausschuss „Korruptionsverdacht bei der ABG Holding“ ein. Gegenstand des Ausschusses ist die Aufklärung … Weiterlesen →

Fashion Week – teures und peinliches Intermezzo

Publiziert am 17. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der offiziellen Mitteilung von Wirtschaftsdezernentin Stephanie Wüst, dass es keine weitere Fashion Week in Frankfurt geben wird, da sie nicht den erwarteten Erfolg gebracht hat, erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Jetzt ist es also … Weiterlesen →

Riederwaldfest 2023

Publiziert am 15. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Zusammenhalt im Stadtteil fördern – das ist eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, für die wir uns jedes Jahr aufs Neue einsetzen. Los ging es mit dem Riederwaldfest letzten Samstag. Gemeinsam mit vielen Nachbar*innen, Ehrenamtlichen und Initiativen haben wir Info- und Essensstände … Weiterlesen →

Kein Platz für Rassismus – Solidarität mit NH-Mieterin

Publiziert am 11. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Während einer Wohnungsbegehung bei einer Mieterin kam es im Herbst 2021 zu rassistischen Beleidigungen durch einen Mitarbeiter der Nassauischen Heimstätte (NH). Die Mieterin erhob Anklage gegen den NH-Bauleiter und nun findet der Prozess am 16.05.2023 statt. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- … Weiterlesen →

Typisch Frankfurt: Investitionen werden nicht getätigt

Publiziert am 10. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Letzten Freitag stellte der Kämmerer den Jahresabschluss für das Jahr 2022 vor und teilte mit, dass der Großteil der bewilligten Mittel für Investitionen nicht ausgegeben wurde. Dazu Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wieder … Weiterlesen →

Finanzielle Mittel für Kommunen erhöhen – Grundrecht auf Asyl nicht weiter aushöhlen

Publiziert am 10. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des heutigen „Flüchtlingsgipfels“ in Berlin äußert sich Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Probleme bei der Unterbringung von Geflüchteten dürfen nicht instrumentalisiert werden, um aufenthaltsrechtliche Verschärfungen durchzusetzen. Das Asylrecht ist ein Menschenrecht, das keine Obergrenze kennt! … Weiterlesen →

Hausprojekt erhalten – Gündi muss bleiben!

Publiziert am 10. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Der Gestattungsvertrag des Hausprojektes in der Günderrodestraße 5 endet am 12. Mai. Die Weiterführung des Projekts ist aktuell in Gefahr, da noch kein Vertrag für ein Nachfolgeobjekt unterschrieben wurde. Etwa 35 Menschen droht erneut ein Leben auf der Straße. Dazu … Weiterlesen →

Riederwaldfest am 13.05.23

Publiziert am 10. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Push-Filmvorführung mit Diskussion am 1. Juni

Publiziert am 10. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Wohnen – Wer pushed und wer wird gepushed? Aufwertungsprozesse, steigende Mieten, die Verdrängung einkommensschwacher Bewohner*innen, anonyme Nachbarschaften und die ständige Angst, die Miete nicht mehr zahlen zu können. Das sind Symptome von Gentrifizierungsprozessen, die in vielen Städten weltweit Einzug gehalten … Weiterlesen →

Jährliche Berichterstattung über Restmittel des Haushalts

Publiziert am 4. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kämmerei berichtet jährlich, unaufgefordert und vor Einbringung des nächsten Haushaltsentwurfs über vorhandene Restmittel aus dem vergangenen Haushalt, beginnend mit der Berichterstattung über Restmittel des Haushalts 2022. Begründung:  Restmittel im kommunalen Haushalt sind finanzielle Mittel, die … Weiterlesen →