Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Antrag an den Magistrat: Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2

Publiziert am 14. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Der OBR 3 bittet den Magistrat um eine Antwort auf die OF 18/3/21, konkret um einen Terminvorschlag für die Vorstellung des Toilettenkonzepts bei einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen. Begründung: Wie der Magistrat in seinem Bericht vom 12.3.2021 … Weiterlesen →

Etat-Antrag: Ausbau der U-Bahn-Haltestelle Holzhausenstraße

Publiziert am 14. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Produktbereich: Produktgruppe: Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Mittel eingeplant, die die Anpassung der U-Bahn-Haltestelle Holzhausenstraße an die gesetzlichen Sicherheitsbestimmungen erlauben. Begründung: Wie bereits in der OM 1742 vom 18.2.22 dargelegt, ist … Weiterlesen →

Antrag an den Magistrat: Leitschwellen für den Radweg auf der Friedberger Landstraße

Publiziert am 14. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Der Magistrat wird gebeten, die Radspur auf der Friedberger Landstraße in beide Richtungen wo möglich mit Leitschwellene und an besonders gefährdeten Stellen zusätzlich mit flexiblen Pollern zu sichern. Begründung Die breite Radspur auf der Friedberger Landstraße … Weiterlesen →

Etat-Antrag: Haushaltsmittel für inklusive Spielgeräte

Publiziert am 14. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Produktbereich: Produktgruppe: Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Langfrisitg werden alle Spielplätze des Nordends mit einem inklusiven Spielgerät ausgestattet. Zu diesem Zweck wird für das Jahr 2022 ein Budget von 50.000 Euro in den … Weiterlesen →

Etat-Antrag: Haushaltsmittel für das Grünflächenamt

Publiziert am 14. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Produktbereich: Produktgruppe: Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für das Grünflächenamt werden so aufgestockt, dass die aufgrund des Klimawandels gestiegenen Kosten zur Erhaltung von städtischem Grün sowie Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel abgesichert … Weiterlesen →

Etat-Antrag: Schaffung eines Senriorenpasses in Frankfurt

Publiziert am 14. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe:  18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die nötigen Haushaltsmittel werden bereitgestellt um einen „Seniorenpass für Frankfurt“ zu finanzieren. Mit dem Seniorenpass soll eine Nutzung … Weiterlesen →

Etat-Antrag: Schaffung eines Senriorenpasses in Frankfurt

Publiziert am 14. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe:  18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die nötigen Haushaltsmittel werden bereitgestellt um einen „Seniorenpass für Frankfurt“ zu finanzieren. Mit dem Seniorenpass soll eine Nutzung … Weiterlesen →

Mitschnitt der Veranstaltung: Rollenklischees

Publiziert am 14. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Wichtige internationale Verträge wie die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen* oder die UN-Frauenrechts-Konvention CEDAW zur Beseitigung jeglicher Diskriminierung von Frauen* sehen die sexualisierte Gewaltausübung als ein Hindernis auf dem Weg zu einer gleichgestellten Gesellschaft. Als eine … Weiterlesen →

Herbe Enttäuschung für Frankfurter Mieter*innen

Publiziert am 11. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Am 10. März 2022 kam es zur gerichtlichen Verhandlung im Klageprozess zwischen der Stadt Frankfurt und der Initiative Mietentscheid. Nach nur einer Stunde Verhandlung stand das Urteil fest: Der Mietentscheid hat verloren. Es wird keinen Bürger*innenentscheid für mehr bezahlbaren Wohnraum … Weiterlesen →

Haushaltspolitik darf nicht auf Kosten der Kulturlandschaft umgesetzt werden

Publiziert am 9. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Ab 1. April sollen die städtischen Museen in Frankfurt ihre Öffnungszeiten um bis zu 9 Stunden pro Woche einschränken, was einem zusätzlichen Schließtag entspricht. Dazu erklärt Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die überraschende Ankündigung, die … Weiterlesen →