Monatsarchive: November 2021

Vorkehrungen gegen Müllprobleme im Ortsbezirk

Antrag im Ortsbeirat 5: Der Magistrat möge durch die Einrichtung eines Mülltelefons für den Ortsbezirk sowie durch die Schaffung einer Taskforce, die zeitnah für die Beseitigung illegaler Müllablagerungen sorgt, Vorkehrungen gegen Müllprobleme im Ortsbezirk treffen. Begründung: Mehrfach haben Mitbürgerinnen und … Weiterlesen

Ausreichende Straßenbeleuchtung in Launitz-, Gutzkow- und Stegstr. gewährleisten

Antrag im Ortsbeirat 5: Der Magistrat möge die notwendigen Maßnahmen veranlassen, damit zeitnah ausreichende Straßenbeleuchtung in der Launitz-, der Gutzkow- und der Stegstr. Gewährleistet sind. Begründung: Anwohner berichten,dass in der Launitz-, der Gutzkow- und der Stegstr.die Straßenbeleuchtung nicht ausreichend hell … Weiterlesen

Bei den Planungen zum Heimatring gemäß Vorlage M131 den Ortsbeirat beteiligen

Antrag im Ortsbeirat 5:  Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten die Beteiligung des Ortsbeirates an den Planungen im Heimatring, entsprechend der Vorlage M 131 sicherzustellen. Begründung: Die Vorlage M131 ist extrem komplex und für viele Mieter undurchschaubar. Wohnen … Weiterlesen

Lademöglichkeiten für E-Autos im Ortsbezirk 5

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat möge prüfen und berichten, wieviele öffentliche Parkplätze mit Lademöglichkeiten für E-Autos es aktuell im Ortsbezirk gibt, wie diese im Ortsbezirk verteilt sind und welchen Bedarf und welche Möglichkeiten er sieht, zeitnah weitere öffentliche Parkplätze … Weiterlesen

Carsharing-Parkplätze im Ortsbezirk 5

Antrag im Ortsbeirat 5  Der Magistrat möge prüfen und berichten, wieviele Carsharing-Parkplätze aktuell im Ortsbezirk ausgewiesen sind und welche Möglichkeiten bestehen, zeitnah weitere Carsharing Parkplätze im öffentlichen Straßenraum im Ortsbezirk einzurichten. Begründung: Carsharing ist eine Möglichkeit, den Parkdruck im Stadtgebiet … Weiterlesen

Gebührenerhöhung für besonders schwere und breite PKW

Antrag im Ortsbeirat 5 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten, ob über die deutliche Erhöhung von Kosten für Bewohnerparkausweise für besonders schwere und breite PKW oder andere Maßnahmen die Zahl dieser PKW zurückgedrängt werden kann.   Begründung: Es … Weiterlesen

Die Hauptwache ist seit Jahren ein Trauerspiel!

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2021   Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Die Hauptwache ist seit Jahren ein Trauerspiel. Die Bausubstanz ist marode und eine umfassende Umgestaltung der ober- und unterirdischen … Weiterlesen

Obdachlosigkeit in einer reichen Stadt wie Frankfurt ist Alltag geworden!

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2021   Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Waren Sie schon einmal persönlich in der B‑Ebene der Station „Eschenheimer Turm“? Haben Sie beobachtet, unter welchen Bedingungen die … Weiterlesen

Diese Politik auf dem Rücken der Beschäftigten muss ein Ende haben.

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2021 – TOP 10 Entwicklung Personalbestand Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.: Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete! Ich rede zum Bericht B 303. Seit meinem Eintritt 2018 als Stadtverordnete beobachte ich eine Stellenunterbesetzung quer durch alle … Weiterlesen

ie GRÜNEN der letzten Jahre stehen nämlich für Massenunterkünfte, Perspektivlosigkeit, Sammelabschiebungen und geschmückte Worte,

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2021 – TOP 7 Unterbringung geflüchteter Menschen Stadtverordnete Pearl Hahn, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen, Herren und Diverse! Die Absurdität dieser Tagesordnung und das Geschrei von Frau Busch gerade hat mich … Weiterlesen