Monatsarchive: Dezember 2017

Hören Sie auf, die armen Menschen zu bekämpfen und bekämpfen Sie endlich die Armut

Publiziert am 14. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 918: Wie oft wurden Personen mit Barverwarnungen wegen „Lagern im öffentlichen Raum“ in den Monaten Januar 2016 bis Dezember 2017 abkassiert – bitte nach Monat und Betrag … Weiterlesen →

Haushaltskonsolidierung geht nur über die Einnahmenseite, alles andere ist unsozial!

Publiziert am 8. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Das hessische Innenministerium hat den Haushalt 2017 der Stadt Frankfurt mit Auflagen genehmigt. Demnach soll die Stadt den Konsolidierungskurs beibehalten. „Der Konsolidierungskurs des Magistrats ist nichts anderes als ein drastisches Kürzungsprogramm“, kommentiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Abschiebungen höhlen das Grundrecht auf Asyl aus

Publiziert am 7. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Am 6. Dezember 2017 startete vom Frankfurter Flughafen ein Abschiebeflug. Wieder wurden Menschen in den Krieg nach Afghanistan zurückgeschickt. Hunderte Abschiebegegner*innen protestierten im Flughafengebäude gegen die unmenschlichen Praktiken der deutschen Innenminister. Die Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstützt den Protest. … Weiterlesen →

Stadthaus für Alle

Publiziert am 6. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Jeden Winter öffnet die Stadt die B-Ebene der Hauptwache als Ãœbernachtungsmöglichkeit für Obdachlose. Bei der B-Ebene handelt es sich um einen S- und U-Bahnhof, der keinen geeigneten Schlafplatz für Menschen darstellt. Das kritisiert DIE LINKE jedes Jahr aufs Neue. „Die … Weiterlesen →

Neue Fernwärme-Tarifstruktur ist unsozial und klimapolitisch kontraproduktiv

Publiziert am 6. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, über den Aufsichtsrat auf die Mainova einzuwirken, damit die Tarifstruktur der Wärmelieferung nicht wie schon beschlossen umgestellt wird, sondern zum 01.01.2018 ein in den Segmenten … Weiterlesen →

Schüler*innenticket für alle unabhängig von der Entfernung zwischen Schule und Wohnort

Publiziert am 6. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich beim Land Hessen dafür einzusetzen, dass alle Schüler*innen in den Genuss des landesweiten Schüler*innentickets kommen, ohne dass den Kommunen dadurch finanzielle Nachteile entstehen. Vor … Weiterlesen →

Kinderarmut: Ein Armutszeugnis für Frankfurt

Publiziert am 5. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

„In Frankfurt lebt jedes fünfte Kind unter 15 Jahren in einem Hartz-IV-Haushalt. Das sind knapp 21 500 Kinder, die in unserer Stadt in Armut aufwachen müssen. Diese Zahlen sind seit Jahren nahezu konstant trotz aller Versprechungen und Bemühungen der Politik“, … Weiterlesen →

Charter in den Krieg verhindern

Publiziert am 4. Dezember 2017 von DIE LINKE. im Römer

Vom Frankfurter Flughafen aus sollen am Mittwoch, dem 6. Dezember 2017 wieder Menschen aus Afghanistan in den Krieg zurückgeschickt werden. Damit würden zum siebten Mal Charterflüge aus Deutschland nach Kabul starten. „Und das, obwohl internationale Organisationen eine verschärfte Kriegssituation dokumentieren … Weiterlesen →