Klare Haltung gegen TTIP und CETA

Martin Kliehm zeigt auf der Kundgebung auf dem Römerberg klare Haltung.

Martin Kliehm zeigt auf der Kundgebung auf dem Römerberg klare Haltung.

„FĂŒr SPD und GrĂŒne im Römer ist der Koalitionsfrieden wichtiger, als sich fĂŒr den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einzusetzen, anders ist die Ablehnung unseres Antrags zur UnterstĂŒtzung der Anti-TTIP und -CETA Demonstration am 17. September in Frankfurt nicht zu erklĂ€ren“, meint Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer.

Damit haben sich beide Parteien unglaubwĂŒrdig gemacht. Es ist grotesk, auf der einen Seite zur Teilnahme am Protest gegen TTIP und CETA aufzurufen und auf der anderen Seite in der Stadtverordnetenversammlung der Bewegung in den RĂŒcken zu fallen.

„Mit einem solchen Verhalten wird das Vertrauen in die Politik sicherlich nicht gestĂ€rkt. Gerade im Hinblick auf diese Freihandelsabkommen ist eine klare ablehnende Haltung notwendig. DIE LINKE. im Römer eiert in dieser Frage nicht rum. Wie stehen solidarisch an der Seite von SozialverbĂ€nden, Kirchen, Umweltorganisationen und Gewerkschaften, die in den Freihandelsabkommen einen Frontalangriff auf erkĂ€mpfte Sozialstandards erkennen. Je mehr Druck von der Bevölkerung kommt, desto schwieriger wird es, diese Freihandelsabkommen durchzusetzen“, erklĂ€rt MĂŒller.

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