Schlagwort-Archive: TTIP

SPD wieder auf CETA-Kurs gebracht!

Die SPD-Delegierten haben sich auf dem Parteikonvent fĂŒr das Freihandelsabkommen CETA ausgesprochen. Parteichef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten wieder auf neoliberalen Kurs gebracht. Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, ist ĂŒber das Ergebnis des Konvents mehr … Weiterlesen

Zehntausende fĂŒr fairen Handel

Am 17. September sind in Frankfurt 50 000 Menschen fĂŒr einen fairen Handel auf die Straße gegangen. Bundesweit demonstrierten ĂŒber 300 000 Menschen gegen TTIP, CETA und TISA. Damit machten sie deutlich, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht verhandelbar sind. Die … Weiterlesen

Diese Freihandelsabkommen sind eine politische Einbahnstraße

6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. September 2016 Tagesordnungspunkt 9: Die Stadtverordnetenversammlung unterstĂŒtzt den Protest gegen TTIP und CETA am 17. September 2016 in Frankfurt am Main Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Protest gegen TTIP, auf. … Weiterlesen

Klare Haltung gegen TTIP und CETA

„FĂŒr SPD und GrĂŒne im Römer ist der Koalitionsfrieden wichtiger, als sich fĂŒr den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einzusetzen, anders ist die Ablehnung unseres Antrags zur UnterstĂŒtzung der Anti-TTIP und -CETA Demonstration am 17. September in Frankfurt nicht zu erklĂ€ren“, … Weiterlesen

Die Stadtverordnetenversammlung unterstĂŒtzt den Protest gegen TTIP und CETA

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung unterstĂŒtzt die Großdemonstration am 17. September 2016 gegen TTIP und CETA, welche von einem breiten BĂŒndnis organisiert wird. Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung teilt das Ansinnen der Versammlung … Weiterlesen

GrĂŒne: Vor der Wahl gegen, nach der Wahl fĂŒr TTIP

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRÜNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona ErklĂ€rung“ ab? Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher! … Weiterlesen

„Sie bleiben eine BegrĂŒndung schuldig“

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 51: Warum lehnen SPD, GRÜNE und CDU einen Antrag zur Unterzeichnung der „Barcelona ErklĂ€rung“ ab? Stadtverordneter Michael MĂŒller, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Liebe Kolleginnen und Kollegen! … Weiterlesen

TTIP und CETA stoppen!

Öffentlicher Leseraum auf dem Römerberg „Ich begrĂŒĂŸe die Initiative von Greenpeace, auf dem Römerberg die bislang streng geheimen Verhandlungstexte des Handelsabkommens TTIP auszulegen“, erklĂ€rt Michael MĂŒller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Die Freihandelsabkommen TTIP, aber auch CETA … Weiterlesen

TTIP-freie Zone Frankfurt

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt unterzeichnet die „Barcelona-ErklĂ€rung“ vom 21. April 2016. Die Stadt Frankfurt setzt sich auf allen politischen Ebenen dafĂŒr ein, dass das EuropĂ€ische Parlament und die nationalen Parlamente … Weiterlesen