Schlagwort-Archive: Sozialstaatsabbau

Gegen den Sozialabbau auf die Straße

Die Linke im Römer ruft zum Protest gegen den Sozialabbau auf. Daniela Mehler-Würzbach, Vorsitzende der Fraktion, erklärt: „Die Bundesregierung plant die massivsten Angriffe auf unseren Sozialstaat seit der Agenda 2010: Sie will an unserer Gesundheit und Pflege sparen, hart erkämpfte … Weiterlesen

Keine Kürzungen an der sozialen Infrastruktur der Stadt

Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Linken im Römer, warnt eindrücklich davor, dass das vom Kämmerer Bergerhoff (Grüne) der Presse vorgestellte Haushaltsdefizit als Legitimation für Kürzungen im Bereich der sozialen Infrastruktur genutzt wird: „Vor dem Hintergrund der Koalitionsverhandlungen wird gerade eine bizarre … Weiterlesen

Kein Sozialstaatsabbau in Frankfurt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt, vertreten durch den Oberbürgermeister Mike Josef, positioniert sich im Deutschen Städtetag vehement gegen die durch Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände geplanten Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe, die Mitte April … Weiterlesen