Schlagwort-Archive: Klientelpolitik

Wir können gerne auch das neue Polizeipräsidium in Wohnraum umwandeln

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Tagesordnungspunkt 11.3: Bebauungsplan für die Fläche „Altes Polizeipräsidium“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Bauernopfer Semmelroth – Neue Chancen für die freie Kulturszene?

Mit dem Rücktritt von Felix Semmelroth als Kulturdezernent haben die merkwürdigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD ihr erstes Bauernopfer gefordert. „Er will nicht weiter als `lame duck´ in einem Amt bleiben, das besonders das Gestalterische in der Politik herausfordert. Insofern … Weiterlesen

AfD ist ein Produkt der Hartz Gesetzgebung

Rede während der 1. (konstituierenden) Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016 Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe mir lange überlegt, ob ich hier heute rede, habe mich aber entschlossen, es … Weiterlesen