Schlagwort-Archive: Haushalt

Für soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt

Publiziert am 25. Mai 2022 von DIE LINKE. im Römer

Im Ausschuss für Soziales und Gesundheit berieten die Stadtverordneten über die eingereichten Etatanträge der Fraktionen für den städtischen Haushalt. Die Römer-Koalition aus Grüne, SPD, FDP und Volt plant derweil eine Kürzung von ca. 10 Millionen Euro jährlich im Sozialdezernat. Dazu … Weiterlesen →

Die soziale Leerstelle im Haushalt füllen

Publiziert am 3. Mai 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der laufenden Etatberatungen erklären Michael Müller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Im Mittelpunkt unserer Vorschläge zum Etat 2022 steht die Frage nach sozialer Absicherung der Menschen in Frankfurt und die Jahrhundertaufgabe Klimagerechtigkeit. Wir wollen … Weiterlesen →

LINKE kritisiert Haushaltsentwurf als Kahlschlag für Kulturszene

Publiziert am 23. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Zu den von der Römer-Koalition geplanten Kürzungen im Kulturdezernat von rund 15 Mio. jährlich in den kommenden zwei Jahren, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf offenbart an vielen … Weiterlesen →

Öffentliche Spielplätze endlich bedarfsgerecht sanieren

Publiziert am 22. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Stadtweit sind auf öffentlichen Spielplätzen immer mehr Spielgeräte defekt und werden nicht repariert bzw. abgebaut. Dem zuständigen städtischen Grünflächenamt fehlt es an finanziellen Mitteln und Personal für die Spielplatzunterhaltung. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Haushaltspolitik darf nicht auf Kosten der Kulturlandschaft umgesetzt werden

Publiziert am 9. März 2022 von DIE LINKE. im Römer

Ab 1. April sollen die städtischen Museen in Frankfurt ihre Öffnungszeiten um bis zu 9 Stunden pro Woche einschränken, was einem zusätzlichen Schließtag entspricht. Dazu erklärt Michael Müller, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die überraschende Ankündigung, die … Weiterlesen →

LINKE fordert glaubwürdige Sozialpolitik im Haushalt

Publiziert am 17. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der bevorstehenden Vorstellung des Haushaltsentwurfs diesen Freitag durch den Magistrat, äußert sich Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, dazu: „Frankfurt darf nicht auf der bereits von der vorherigen Regierung angekündigten Kürzungsbremse stehen, sondern … Weiterlesen →

„Kein Termin verfügbar“ ist keine Option – Personalengpässe in den Bürgerämtern beheben

Publiziert am 8. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die aktuellen Engpässe in den Bürgerämtern: „Die Dezernentin für Bürger:innenservice, Eileen O’Sullivan, muss jetzt den notwendigen politischen Mut aufbringen und endlich ins Handeln kommen. Die Lösung des … Weiterlesen →

Bildungspolitik: Notwendige Priorität im Haushalt widerspiegeln

Publiziert am 20. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer teilt die Forderung des Stadtschüler*innenrats, Stadtelternrats und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, der Bildungspolitik im kommenden Haushalt der Stadt Frankfurt die notwendige Priorität einzuräumen. Dazu Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen →

Appell zur Haushaltsdisziplin als falsches Signal

Publiziert am 22. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Den Aufruf des Rechnungshofpräsidenten Walter Wallmann zu mehr Haushaltsdisziplin für die Stadt Frankfurt und u.a. Einsparungen im Bereich der Kinderversorgung weist Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, entschieden zurück: „Die Kritik des Hessischen Rechnungshofes … Weiterlesen →

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Römer-Koalition kürzt mit dem Rasenmäher

Publiziert am 16. Februar 2021 von DIE LINKE. im Römer

„Was DIE LINKE schon lange befürchtet hat, bewahrheitet sich nun, es soll noch vor der Kommunalwahl zu massiven Kürzungen im Etat kommen“, so Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Diese Kürzungen sind das Armutszeugnis einer Römerkoalition … Weiterlesen →