Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Wir fordern den Magistrat zum Handeln und nicht zum Warten auf

Publiziert am 23. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen … Weiterlesen →

Jan Schneiders bildungspolitische Kompetenzen spiegeln sich in den Pissoirs öffentlicher Schultoiletten wider

Publiziert am 23. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Rinn! Die nächste Wortmeldung, die mir vorliegt, kommt von Frau Dalhoff von den LINKEN. Ich darf Sie darüber … Weiterlesen →

Privatinvestoren sind für Herrn Schneider und die CDU wichtiger als die Mieterinnen und Mieter

Publiziert am 23. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1853: Wie oft wurde das städtische Vorkaufsrecht im Zeitraum Januar 2018 bis jetzt erwogen, und wie oft wurde es tatsächlich ausgeübt? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen … Weiterlesen →

Im Kern dieser Debatte geht es um antimuslimischen Rassismus

Publiziert am 23. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1851: Die Ausstellung Contemporary Muslim Fashions im Frankfurter Museum für Angewandte Kunst ist zum Teil scharf kritisiert worden. Wie beurteilt der Magistrat die Kritik an der Ausstellung? … Weiterlesen →

Verhelfen wir dem Grundsatz „Eigentum verpflichtet“ zu seiner Geltung

Publiziert am 23. Mai 2019 von DIE LINKE. im Römer

33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1850: Wie gedenkt der Magistrat zum Schutz der Mieterinnen und Mieter vorzugehen, wenn tatsächlich größere Wohnungsbestände in Milieuschutzgebieten durch die Gesellschaft Deutsche Wohnen erworben werden? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin … Weiterlesen →

Symbolische Alibipolitik kann nur von den GRÃœNEN kommen

Publiziert am 29. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1777: Was bleibt aus Sicht des Magistrates zu tun, um das Ziel tatsächlicher Geschlechtergerechtigkeit in Frankfurt zu erreichen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke! Die nächste Wortmeldung kommt von … Weiterlesen →

Hartz IV bedeutet weiterhin Armut per Gesetz

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 10: Zukunft für Frankfurter Kinder sichern – wo stehen wir heute? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Brillante. (Beifall, Zurufe) Die nächste Wortmeldung ist von Frau Dalhoff von … Weiterlesen →

Stark steigenden Mieten treiben die Menschen in Armut

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 9: Kommunale Wohnraumversorgung Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Wohnungsmarktbericht, auf. (Zurufe) Wir sind noch lange nicht am Ende, wir haben heute Abend noch mehrere Punkte. Zu … Weiterlesen →

Psychiatrie Klinikum Höchst: Die Rahmenbedingungen stimmen nicht

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 7: Psychiatrie Klinikum Höchst: Zustände überprüfen und Missstände beseitigen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Als nächster Redner hat Herr Kliehm für die LINKE.-Fraktion das Wort. Ihm folgt Frau David von der … Weiterlesen →

Die Volleinhausung der A661 wäre zu finanzieren gewesen

Publiziert am 4. April 2019 von DIE LINKE. im Römer

32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 6: Einhausung der A661 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Pawlik! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Frau Tafel-Stein von der FDP-Fraktion. Bitte schön, … Weiterlesen →