Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Die soziale Leerstelle im Haushalt füllen

Anlässlich der laufenden Etatberatungen erklären Michael Müller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Im Mittelpunkt unserer Vorschläge zum Etat 2022 steht die Frage nach sozialer Absicherung der Menschen in Frankfurt und die Jahrhundertaufgabe Klimagerechtigkeit. Wir wollen … Weiterlesen

365-Euro-Ticket nicht auf die lange Bank schieben

Die Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt lehnen heute den Antrag der Linken auf eine zeitnahe Einführung eines 365-Euro-Tickets ab. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Im Frühjahr 2021 haben die Grünen und … Weiterlesen

Initiative Innenstadt – „Ankündigungskoalition“ bleibt sich treu

Mit der „Initiative Innenstadt“ will der Magistrat das Stadtzentrum innerhalb des Anlagenrings fördern. Ziel ist es, die durch Corona stark vorangeschrittene Verödung der Innenstadt zu stoppen und mit Investitionen, Gastronomie und Kultur zu stärken. Hierfür stellt die Stadt Frankfurt 30 … Weiterlesen

Amt für Wohnungswesen: Ein Tätigkeitsbericht, der keine Tätigkeit zeigt

Das Amt für Wohnungswesen legt den Stadtverordneten den Tätigkeitsbericht 2020 vor. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Im Jahr 2020 waren im Amt für Wohnungswesen 8.973 Haushalte als wohnungssuchend für eine Sozialwohnung … Weiterlesen

Warten auf Lückenschluss

Wie in dem wohl bekanntesten Stück des absurden Theaters wird auf eine Anfrage keine Antwort erwidert. Es bleibt nur nicht endendes Warten. Zu den Verzögerungen der Planungsphase für den U-Bahn-Lückenschluss zwischen Ginnheim und Bockenheimer Warte erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin … Weiterlesen

Falsches Signal! LINKE lehnt Erhöhung der Fraktionsmittel ab

Die Regierungsfraktionen wollen die Fraktionsmittel ab dem laufenden Haushaltsjahr 2022 um mindestens 7 Prozent erhöhen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „DIE LINKE im Römer lehnt die von der Regierungskoalition vorgeschlagene Erhöhung … Weiterlesen

Klimagerechte Mobilitätswende erkämpfen

Anlässlich der für Samstag, den 30. April 2022, geplanten „Raddemo in Frankfurt: Wald erhalten, Klima retten! Fecher bleibt!“ erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrs-politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „DIE LINKE. im Römer ruft dazu auf, sich an dem Protest … Weiterlesen

Ein Jahr nach der Kommunalwahl

Ein Jahr nach der Kommunalwahl in Frankfurt wird es um die Fragen gehen: Was hat die neue Koalition von ihren Wahlversprechen bisher umgesetzt? Was sagt die Opposition? Unser Fraktionsvorsitzender Michael Müller wird mit Vertreter:innen der Grünen, FDP und CDU diskutieren. … Weiterlesen

Internationaler Tag der Roma

Am 8. April ist der Internationale Tag der Roma. Hintergrund ist die jahrhundertelange rassistische Ausgrenzung und die Vernichtung der europäischen Roma und Sinti im Nationalsozialismus. Gleichzeitig mahnt der Tag zum Engagement für die Menschen- und Bürger*innenrechte der Roma und gegen … Weiterlesen

Leerstand städtischer Wohnungen sofort beenden

Laut Antwort des Magistrats vom 31.03.2022 stehen in Frankfurt 95 von mehr als 1.600 Wohneinheiten, die der Stadt gehören, leer (F 619/22). Der überwiegende Teil der Wohnungen befindet sich in der Sanierung bzw. wird bald saniert. Laut Magistrat ist eine … Weiterlesen