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Archiv der Kategorie: Presse
Platz für Menschen statt Autos!
DIE LINKE. im Römer lädt am Samstag von 13 bis 18 Uhr unter dem Motto „Platz für Menschen statt Autos!“ an den Mainkai auf der Höhe des Eisernen Stegs ein. Mit der Wahl des Orts wird symbolisch die weiterhin ausstehende … Weiterlesen
Balkon-Solaranlagen bei der ABG: Stadt muss sich durchsetzen!
Am heutigen 23. Juni 2022 wurde am Amtsgericht Frankfurt die Klage der städtischen Wohnungsgesellschaft ABG gegen einen ihrer Mieter verhandelt, weil der auf seinem gemieteten Balkon zwei Solarmodule betreibt. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE … Weiterlesen
Kein weiterer Autobahnausbau in und um Frankfurt
DIE LINKE. im Römer hat einen Antrag für mehr Lärmschutz entlang der Bundesfernstraßen auf Frankfurter Stadtgebiet in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion: „Die Stadtregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, den weiteren Ausbau von Autobahnen … Weiterlesen
Die Lüge mit dem Leerstand
Laut Auskunft des Magistrats stehen 95 Wohnungen leer, die im Besitz der Stadt Frankfurt sind. Auf Anfrage der LINKEN sollen diese städtische Wohnungen zeitnah in Erbbaurecht vergeben oder reprivatisiert werden (F799/22). Viele der Wohnungen sind in einem äußerst schlechten baulichen … Weiterlesen
Fragestunde verkommt zur Farce
Der Magistrat hat in der gestrigen Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni 2022 auf die Fragen der Linksfraktion wiederholt nur ausweichend geantwortet. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Schon seit Beginn der Wahlperiode werden unsere … Weiterlesen
Einladung zum kritischen Stadtrundgang durch Bockenheim
DIE LINKE. im Römer lädt zum kritischen Stadtrundgang durch Bockenheim ein. Der Rundgang unter dem Motto „Nicht länger warten! Bezahlbarer Wohnraum jetzt!“ beginnt am Samstag, den 11. Juni 2022, um 15 Uhr an der Bockenheimer Warte. Es wird Beiträge von … Weiterlesen
Sozialer Wohnungsbau: Auf der Suche nach dem politischen Willen
Planungsdezernent Mike Josef (SPD) kann sich den niedrigen Anteil geförderter Wohnungen an den Baufertigstellungen nicht erklären. Von den 2021 rund 3.900 fertiggestellten Wohnungen waren nur 243 Sozialwohnungen. Das ist eine Quote von nur 6 Prozent anstatt des immer wieder versprochenen … Weiterlesen
Vonovia-Wohnungen zurück in kommunale Hand überführen
Das Wohnungsunternehmen Vonovia hat angekündigt, die Mieten für die rund 11500 Wohnungen in Frankfurt drastisch zu erhöhen. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Mitteilung der Vonovia ist an Hohn kaum zu überbieten. Das … Weiterlesen
Mehr städtisches Personal für die wachsende Stadt
In der Fachausschuss-Sitzung für Personal, Sicherheit und Digitalisierung am 31.05.2022 stand mit der Beschlussvorlage M 34/22 der zum städtischen Haushalt gehörende „Stellenplan 2022“ zur Abstimmung. Dazu Monika Christann, Sprecherin für Personal, Sicherheit und Digitalisierung der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen
Einsparungen im Bildungsbereich entbehren jeglicher Vernunft
Im Ausschuss für Bildung und Schulbau berieten die Stadtverordneten über die eingereichten Etatanträge der Fraktionen für den städtischen Haushalt. Ab 2023 plant die Koalition aus Grüne, SPD, FDP und Volt im Bildungsbereich Einsparungen von jährlich 70 Millionen Euro. „Jetzt Einsparungen … Weiterlesen