Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Platz für Menschen statt Autos!

DIE LINKE. im Römer lädt am Samstag von 13 bis 18 Uhr unter dem Motto „Platz für Menschen statt Autos!“ an den Mainkai auf der Höhe des Eisernen Stegs ein. Mit der Wahl des Orts wird symbolisch die weiterhin ausstehende … Weiterlesen

Balkon-Solaranlagen bei der ABG: Stadt muss sich durchsetzen!

Am heutigen 23. Juni 2022 wurde am Amtsgericht Frankfurt die Klage der städtischen Wohnungsgesellschaft ABG gegen einen ihrer Mieter verhandelt, weil der auf seinem gemieteten Balkon zwei Solarmodule betreibt. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE … Weiterlesen

Kein weiterer Autobahnausbau in und um Frankfurt

DIE LINKE. im Römer hat einen Antrag für mehr Lärmschutz entlang der Bundesfernstraßen auf Frankfurter Stadtgebiet in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion: „Die Stadtregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, den weiteren Ausbau von Autobahnen … Weiterlesen

Die Lüge mit dem Leerstand

Laut Auskunft des Magistrats stehen 95 Wohnungen leer, die im Besitz der Stadt Frankfurt sind. Auf Anfrage der LINKEN sollen diese städtische Wohnungen zeitnah in Erbbaurecht vergeben oder reprivatisiert werden (F799/22). Viele der Wohnungen sind in einem äußerst schlechten baulichen … Weiterlesen

Fragestunde verkommt zur Farce

Der Magistrat hat in der gestrigen Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni 2022 auf die Fragen der Linksfraktion wiederholt nur ausweichend geantwortet. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Schon seit Beginn der Wahlperiode werden unsere … Weiterlesen

Einladung zum kritischen Stadtrundgang durch Bockenheim

DIE LINKE. im Römer lädt zum kritischen Stadtrundgang durch Bockenheim ein. Der Rundgang unter dem Motto „Nicht länger warten! Bezahlbarer Wohnraum jetzt!“ beginnt am Samstag, den 11. Juni 2022, um 15 Uhr an der Bockenheimer Warte. Es wird Beiträge von … Weiterlesen

Sozialer Wohnungsbau: Auf der Suche nach dem politischen Willen

Planungsdezernent Mike Josef (SPD) kann sich den niedrigen Anteil geförderter Wohnungen an den Baufertigstellungen nicht erklären. Von den 2021 rund 3.900 fertiggestellten Wohnungen waren nur 243 Sozialwohnungen. Das ist eine Quote von nur 6 Prozent anstatt des immer wieder versprochenen … Weiterlesen

Vonovia-Wohnungen zurück in kommunale Hand überführen

Das Wohnungsunternehmen Vonovia hat angekündigt, die Mieten für die rund 11500 Wohnungen in Frankfurt drastisch zu erhöhen. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Mitteilung der Vonovia ist an Hohn kaum zu überbieten. Das … Weiterlesen

Mehr städtisches Personal für die wachsende Stadt

In der Fachausschuss-Sitzung für Personal, Sicherheit und Digitalisierung am 31.05.2022 stand mit der Beschlussvorlage M 34/22 der zum städtischen Haushalt gehörende „Stellenplan 2022“ zur Abstimmung. Dazu Monika Christann, Sprecherin für Personal, Sicherheit und Digitalisierung der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

Einsparungen im Bildungsbereich entbehren jeglicher Vernunft

Im Ausschuss für Bildung und Schulbau berieten die Stadtverordneten über die eingereichten Etatanträge der Fraktionen für den städtischen Haushalt. Ab 2023 plant die Koalition aus Grüne, SPD, FDP und Volt im Bildungsbereich Einsparungen von jährlich 70 Millionen Euro. „Jetzt Einsparungen … Weiterlesen