Archiv der Kategorie: Anträge

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Publiziert am 24. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag NR 295/2017 und die Gründung eines Fachbeirats werden aufgrund der zahlreichen offenen Fragen zur organisatorischen und verwaltungsrechtlichen Umsetzung des Prostituierten­schutzgesetzes zurückgestellt, bis der Magistrat die Anfrage A 185/2017 beantwortet hat. Dominike Pauli Fraktionsvorsitzende Antragsteller*innen … Weiterlesen →

Jedes Neugeborene braucht seine Hebamme!

Publiziert am 6. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Stadt unterstützt die vorhandenen Bestrebungen einer gemeinsamen Hebammenausbildung der Carl Remigius Medical School, dem Universitätsklinikum Frankfurt, dem Bürgerhospital und dem Clementine Kinderhospital, z.B. indem das Klinikum Höchst sich … Weiterlesen →

Kinder kostenlos mitnehmen!

Publiziert am 5. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf den RMV hinzuwirken, dass Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren im RMV-Gebiet und in den Ãœbergangstarifgebieten kostenlos fahren, sofern sie von … Weiterlesen →

Gartenfläche in Seckbach erhalten

Publiziert am 5. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wirkt auf das Planungsdezernat hin, von der Forderung nach einer Umwandlung von Gartenfläche in PKW-Stellplätze bzw. der Stellplatzablöse für die Liegenschaft An den Zeuläckern 1 in Seckbach abzusehen … Weiterlesen →

Leerstand und Hausverkäufe in der Siedlung Westhausen stoppen

Publiziert am 16. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf die Nassauische Heimstätte einzuwirken, dass der Verkauf der Siedlungshäuser in Westhausen sofort gestoppt wird. Ausgenommen sind nur die Häuser, die die bisherigen Mieter*innen erwerben … Weiterlesen →

Kita Bonames – Kinderodyssee schnellstmöglich beenden

Publiziert am 23. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. zu prüfen, wie die Bauzeit des Kinderzentrums 1 in Bonames zu verkürzen ist. 2. bis zum Abschluss der Bauarbeiten, Pavillons als Alternative in Bonames zu errichten. … Weiterlesen →

Beim Essen über den Tellerrand schauen

Publiziert am 21. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu gewährleisten, dass künftig bei allen Empfängen der Stadt, bei denen ein Buffet  angeboten wird, auf eine vielseitige Essensauswahl – besonders vegane und vegetarische Kost – geachtet wird. sicherzustellen, dass bei … Weiterlesen →

Die Volleinhausung ist finanzierbar!

Publiziert am 16. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu NR 235 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Haushaltsmittel einzustellen, um die Einhausung der A 661 auf einer Länge von 1.800 Metern und die Installation von Filteranlagen zu gewährleisten. Die … Weiterlesen →

Mit dem Rad: Schnell und sicher um den Anlagenring

Publiziert am 16. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Fahrspur des Anlagenrings ausschließlich dem Radverkehr zu widmen, diese Fahrspur durch farbliche Markierung optisch abzuheben und sie durch einen Ãœberfahrschutz vor motorisierten Fahrzeugen zu … Weiterlesen →

Grüne Welle statt Grüner Dogmatismus

Publiziert am 16. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, nachts die Schaltung der Lichtsignalanlagen auf Hauptverkehrsstraßen besser aufeinander abzustimmen, so dass eine Grüne Welle entsteht. Gleichzeitig sollen Geschwindigkeitssignale einen ruhigeren Verkehrsfluss ermöglichen. Begründung: Im … Weiterlesen →