Reden während der Plenarsitzungen

• Unsere Verantwortung endet nicht qua Zuständigkeit, wenn es kein funktionierendes System zum Klimaschutz gibt. 20. Oktober 2022
  16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Oktober 2022 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1037 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen! Seit 33 Jahren sind die GRÃœNEN, die sich den Klimaschutz auf die Fahnen schreiben, nun in Regierungsverantwortung der Stadt Frankfurt. (Beifall) Die Stadt Frankfurt möchte bis 2050 zwar die gesamten CO2-Emissionen um 95 Prozent reduzieren – nun die ...
• Werte Kolleginnen und Kollegen, der Ausbau der A 661 mitten im Stadtgebiet Frankfurt ist aus verkehrlichen, städtebaulichen, klimatischen, ökologischen und finanziellen Gründen nicht zu verantworten! 22. September 2022
  15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. September 2022   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen!   Ich gebe Herrn Tschierschke völlig recht, wenn er sagt, die Planungshorizonte sind zu lang. Das Projekt ist alt und aus der Zeit gefallen und heute würde man das nicht mehr machen. Doch es gibt offensichtlich niemanden, der bereit ist, ...
• Stoßen Sie jetzt die Rekommunalisierung der Schulreinigung an! 14. Juli 2022
  14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2022 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 847 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleginnen und Kollegen!   Im April 2021 haben wir das erste Mal von einer Razzia bei einer Reinigungsfirma gehört und davon, dass Frankfurter Schulen in einen Skandal um illegale Beschäftigung und Sozialversicherungsbetrug verwickelt sind. Wir haben dazu als ...
• Der Mainkai ist ein Symbol für die Mobilitätswende in Frankfurt! 14. Juli 2022
  14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2022:   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen! Der Mainkai bewegt und erhitzt die Gemüter nicht nur in Sachsenhausen. Ich mache es fast schon ungern, und vielleicht ist es ungewöhnlich oder selten, aber ich muss die Kritik, die Frank Nagel kassiert hat, ein Stück weit relativieren, ...
• Wir brauchen eine klare Anerkennung des Gehwegs als Raum und eben nicht als Abstellfläche! 14. Juni 2022
  14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2022   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen!   Ich muss hier erst einmal mit ein paar Mythen aufräumen. Demos oder Kundgebungen als nicht familienfreundlich darzustellen, finde ich sportlich, denn sie sind manchmal deutlich familienfreundlicher als das, was wir sonst im öffentlichen Raum erleben. Es gibt sogar ...
• Es ist für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger von allergrößter Wichtigkeit, dass die KAV handlungsfähig ist und in ihrer Arbeit funktioniert. 12. Mai 2022
  12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2022: Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.: Danke schön!   Was ich mir wünschen würde: Frankfurterin oder Frankfurter ist, wer Frankfurterin oder Frankfurter sein möchte. Solange es kein Wahlrecht für alle hier lebenden Menschen gibt, das sicherstellt, dass alle Frankfurterinnen und Frankfurter mitbestimmen, an dem politischen System teilhaben können, das ihre Lebenswelt bestimmt, ...

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