Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Mainova, Süwag, ABG müssen Erhöhungen sofort zurücknehmen

Der Bund wird die Gas- und Strompreisbremse ab 1. Januar 2023 in Kraft setzen. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Damit ist klar, dass die Preise in etwa auf dem jetzigen Niveau … Weiterlesen

Neubau der europäischen Schule auf dem Festplatz-und Kleingartengelände am Ratsweg

Auskunftsersuchen im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zeitnah zu beantworten: Sind dem Magistrat die hohen Schadstoffbelastungen auf der Straße am Erlenbruch bekannt? Stimmt der Magistrat zu, dass es während der langjährigen Bauphase … Weiterlesen

Inflationsausgleich und Energiekostenzuschuss für die Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Antrag im Ortsbeirat 10   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge beschließen, dass die Einrichtungen der OKJA schnellstmöglich einen monatlichen Inflationsausgleich und einen monatlichen Energiekostenzuschuss erhalten. Begründung „Die freien Träger, die im Auftrag der Stadt Angebote in der OKJA … Weiterlesen

Sonenschutzrollos an der Georg-Büchner Schule anbringen

Antrag im Ortsbeirat 2   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: – am Gebäude in der Georg-Büchner Schule, (Bauteil Richtung Osten) dringend notwendige Sonnenschutzrollos anzubringen – zu prüfen und zu berichten, inwieweit es möglich ist entsprechenden Sonnenschutz so … Weiterlesen

Verkehrsübungsplatz als Ausweichstandort für Georg Büchner Schule möglich?

Antrag im Ortsbeirat 2   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu Prüfen und zu Berichten, ob der ehemalige ADAC-Verkehrsübungsplatz an der Ecke Max-Pruss.Straße/ Am Römerhof als Ausweichstandort für die Georg Büchner Schule während ihrer Sanierung genutzt werden … Weiterlesen

#umverteilen statt #weitergeben

Die Stadt hat die Kampagne #weitergeben gestartet und ruft dazu auf, die vom Bund an alle gezahlte Energiepauschale ganz oder teilweise zu spenden. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das ist keine Solidaritätskampagne, das ist … Weiterlesen

Riederwaldtunnel: Sich lösen oder kleben bleiben?

Auf eine Frage der LINKEN, wann die Rodung des Fechenheimer Waldes beginne, erklärte der Magistrat durch Stadträtin Rosemarie Heilig, er bedauere, dass für den Autobahnausbau Wald gerodet werden soll. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Frankfurter Bündnis gegen Kinderarmut

Rede während der 17. Plenarsitzung am 17. November 2022   Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuhörerinnen und liebe Zuhörer! Der Antrag zum Frankfurter Bündnis gegen Kinderarmut ist ein richtiger und wichtiger Antrag. Den Antrag hat der Jugendhilfeausschuss eingebracht, was … Weiterlesen

Die Erhöhung der Heizkostenvorauszahlung bei der ABG zurücknehmen

Rede 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2022 Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Die ABG hat am 1. November ein Schreiben verschickt, in dem die Mieter und Mieterinnen über eine Anpassung der Heizkostenvorauszahlung informiert wurden. … Weiterlesen

Heute muss ich doch über die SPD und ihre Anfrage zur Vergabekontrollstelle spotten!

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2022:   Stadtverordnete Monika Christann, LINKE.:   Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete! Heute muss ich doch über die SPD und ihre Anfrage zur Vergabekontrollstelle spotten. Seit die SPD in der Stadtregierung sitzt, hat sie … Weiterlesen