Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Kurswechsel in der Haushaltspolitik РEinnahmen erh̦hen

Publiziert am 22. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

„Ähnlich wie im Bund, muss auch auf kommunaler Ebene ein Kurswechsel in der Finanz- und Haushaltspolitik kommen“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, anlässlich des Genehmigungserlasses des Landes Hessen für den Frankfurter Haushalt 2023. „Die Stadtregierung … Weiterlesen →

Fraktion vor Ort 2023

Publiziert am 22. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Auch in diesem Jahr ist die Linksfraktion eine Woche lang in eurem Stadtteil und schenkt euch und euren Anliegen ein offenes Ohr! An 12 Terminen verteilen wir in verschiedenen Frankfurter Stadtteilen Taschen mit Infomaterial sowie weihnachtlichen Kleinigkeiten. Wir freuen uns … Weiterlesen →

Begehung der Gebäude auf dem Grundstück Ringelstr./Berger Str. (ehemals „Gaumer-Grundstück“)

Publiziert am 14. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: der Ortsvorsteher möge eine Vereinbarung mit der Besitzerin oder dem Besitzer der Gebäude auf dem Grundstück Ringelstr./Berger Str. (ehemals „Gaumer-Grundstück“) treffen, damit sich die Mitglieder des Ortsbeirates zu einer Begehung des Gebäudes vor dem Bezug der … Weiterlesen →

Toiletten für den Spielplatz in der Konstanzer Straße

Publiziert am 14. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen:   Die Sport- und Spielfläche in der Konstanzer Straße, in Fechenheim, wird erfreulicherweise saniert und neugestaltet. Der Magistrat wird gebeten dort im Zuge dieser Neugestaltung eine öffentliche Toilettenanlage einzurichten.   Begründung: Mit der Neugestaltung wird dieser … Weiterlesen →

Entschädigungszahlungen für Kohlebezug aus Kolumbien

Publiziert am 13. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich gegenüber der Bundesregierung für die Einhaltung der Sorgfaltspflichten entlang der Lieferketten von Kohle – insbesondere kolumbianischer Kohle – einzusetzen. im Aufsichtsrat der Mainova AG einen Beschluss zu initiieren, der die Mainova … Weiterlesen →

Westbahnhof: Barrierefreiheit einlösen, Beteiligung bei Bahnhofsumbau sicherstellen

Publiziert am 13. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, über die bestehenden Pläne hinaus weitere Maßnahmen zum Umbau des Westbahnhofs zu realisieren: einen barrierefreien Zugang auch von der Hamburger Allee aus barrierefreie Zugänge unabhängig von Aufzügen Rolltreppen zum Zugang zum Gleis … Weiterlesen →

Kürzungen bei den Jobcentern verhindern

Publiziert am 13. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich bei der Bundesregierung für eine Abwendung der geplanten Kürzungen am Etat der Jobcenter einzusetzen. Begründung: Am Mittwoch, den 8.11.2023 sind Sozialverbände, Bildungseinrichtungen und Beschäftigungsträger auf den Römer gezogen, um gegen die … Weiterlesen →

Wohnungsbau ohne soziale Infrastruktur?

Publiziert am 13. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage an den Magistrat Mit dem Baulandbeschluss M 220 vom 20.12.2019 (letzte Aktualisierung 25.10.2023) wurde das Ziel verfolgt, „eine sozial- und klimagerechte Stadtentwicklung in Gebieten der Wohnbaulandentwicklung“ zu schaffen. Der Magistrat wurde daher beauftragt, mit entsprechenden Maßnahmen dieses Ziel zu … Weiterlesen →

Anlageziele der Stadt Frankfurt für Nachhaltigkeit und Menschenrechtswahrung: Auch Beteiligungsunternehmen der Stadt Frankfurt zur Einhaltung verpflichten

Publiziert am 13. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in den Anlagerichtlinien für die Stadt Frankfurt am Main formulierten Anlageziele zu Nachhaltigkeit (3.4.) gelten auch für Geldanlagen und Geschäftstätigkeiten durch unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der Stadt Frankfurt. Die Magistratsmitglieder, die im Aufsichtsrat der Messe … Weiterlesen →

Sanierung des Niddauferwegs von der Brücke Hausener Weg bis zum Anglerheim

Publiziert am 13. November 2023 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat wird gebeten, im Zuge der Wiederherstellung der Fuß- und Fahrradwege entlang der Nidda im Bereich Hausener Brücke den Teilabschnitt von der Brücke Hausener Weg zum Anglerheim Rödelheim zu sanieren. Begründung: Die Baumaßnahmen, aber auch die Wetterlagen haben dazu … Weiterlesen →