Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Den Besetzer*innen werden für die Ãœberbrückung der ersten Zeit aus dem Budget des Ortsbeirates __für die Instandsetzung der Toiletten oder mobile Toiletten mit maximal €_500,–, __für die Heizungs- und Stromkosten maximal €_1000,– und __für allgemeine Investitionen … Weiterlesen →

Etatantrag Der Magistrat stellt ausreichend zusätzliche Mittel für die Finanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Ortsbeiratsbezirk West in den Haushalt ein. Begründung: Die finanzielle Situation der Kinder- und Jugendhilfe hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verschärft. Gründe hierfür … Weiterlesen →

Etatantrag Der Magistrat stellt  ausreichend finanzielle  und personelle Mittel in den Doppelhaushalt 2024/25 ein, um den Betreuungsbedarf in den Stadtteilen des Ortsbezirks 6 für Kinder ab dem ersten Lebensjahr durch ausreichende Plätze in Kinderkrippen, Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege genauso wie … Weiterlesen →

Etat-Antrag Haushalt 2024/25 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Vorgang: EA 60/2023, hervorgegangen aus der OF 278/7 vom 6.4.2023, B 46 vom 26.01.2024 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Gestaltung des Areals Alter Friedhof … Weiterlesen →

Etat-ANTRAG Haushalt 2024 Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Da die Kosten zur Organisation von Straßenfesten und Weihnachtsmärkten steigen, erhöht die Stadt Frankfurt die Zuschüsse für die … Weiterlesen →

Etat-ANTRAG Haushalt 2024 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2024/2025 werden die notwendigen Planungsmittel zur Sanierung des Johanna-Tesch-Platzes im Riederwald eingestellt. Begründung: Der Ortsbeirat hat im Jahre … Weiterlesen →

Etat-ANTRAG Haushalt 2024 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die notwendigen Mittel für Sanierung der Straßen „Am Riederbruch und „Am Erlenbruch“ werden in den Haushalt 2024/2025 eingestellt. Die Straßen werden … Weiterlesen →

Etat-ANTRAG Haushalt 2024 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend-und Sozialamtes Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Projektmittel zur Finanzierung der Quartiersmanager im Bereich des OBR 11 werden erhöht für den Haushalt 2024 und die folgenden … Weiterlesen →

Etat-ANTRAG Produktgruppe: 20 Bildung Produktbereich: 20.02: Betrieb städtischer Kitas/20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ausreichend finanzielle Mittel in den Doppelhaushalt 2024/25 einzustellen, um den Betreuungsbedarf in den Stadtteilen des Ortsbezirks11 für Kinder ab dem … Weiterlesen →