Überforderung des Liegenschaftsdezernenten schädigt Stadt

Zu der Freistellung des Leiters des Amtes für Bau und Immobilien(ABI) äußert sich Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer:

„Der Dezernent Jan Schneider war von Anfang an heillos überfordert. Sein Posten hat als Versorgungsposten für einen zusätzlichen Dezernenten der Dreier-Koalition aus CDU, SPD und Grünen begonnen. Die Zusammenlegung des Stadtschulamtes und des Liegenschaftsamtes im ABI und die Übertragung der Felder Digitalisierung und Wahlen an Jan Schneider sind gescheitert!“

Schneider habe in den letzten drei Jahren nichts erreicht, so Yilmaz: „Die Frankfurter Schulen befinden sich weitläufig in Containern oder in schlechtem baulichen Zustand, städtische Liegenschaften wie der Paradieshof verfallen, das Vorkaufsrecht wird kaum ausgeübt. Nicht einmal das öffentliche Toilettenkonzept kommt voran! Von der Digitalisierung oder der reibungslosen Durchführung von Wahlen ganz zu schweigen.“

Schneider, der das ABI vor zwei Jahren gegründet hat, schaffe es nicht, hunderte offene Stellen auch nur ansatzweise zu besetzen. Dazu Yilmaz: „Wir fordern seit Jahren, die offenen Stellen so schnell wie möglich zu besetzen. Das würde die städtischen Mitarbeiter*innen enorm entlasten und den riesigen Sanierungsstau beheben!“

Die Frankfurter Rundschau berichtete außerdem, dass Schneider den Stellenplan beschönigt habe. Yilmaz kritisiert das aufs Schärfste: „Sollte es tatsächlich zu einer falschen Darstellung der Verhältnisse im Amt gegenüber dem Stadtparlament gekommen sein, muss das Konsequenzen haben! Auch die Freistellung einer so wichtigen Person wie Herrn Simon hätte Schneider frühzeitig den Stadtverordneten mitteilen müssen. Das ABI ist gescheitert – und Jan Schneider als Dezernent ebenso.“

 

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