Monatsarchive: August 2017

Millionengewinn: Für wen baut die ABG?

77,6 Millionen Euro Gewinn hat die ABG Frankfurt Holding GmbH im Geschäftsjahr 2016 gemacht. Die Stadt Frankfurt soll davon mehr als acht Millionen Euro erhalten. Damit knüpft die ABG – trotz der Beschränkung der Mieterhöhungen – nahtlos an die Gewinne … Weiterlesen

Frankfurt muss investieren und Kassenkredite ablösen

Anlässlich der Veröffentlichung der Studie über die Finanzlage der Kommunen der Bertelsmann-Stiftung erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Frankfurt muss endlich anfangen, in noch größerem Maße in die soziale Infrastruktur der Stadt zu investieren und … Weiterlesen

Verkehrsberuhigung in der Franz-Werfel-Straße

Gemeinsamer Antrag der LINKEN und der Grünen im OBR 9 Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat möge beschließen: in der Franz-Werfel-Str. werden fünf – zehn Betonpflanzkübel (wie in der Stefan-Zeig-Str.) an geeigneten Stellen platziert, um die Straße Verkehrs zu beruhigen. … Weiterlesen

Ein „Grünes Zimmer“ für den Ortsbezirk

Antrag im Ortsbeirat Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 9 regt an, dass auf dem Platz vor dem Haus Dornbusch ein „Grünes Zimmer“ aufgestellt wird. Begründung: Die Umweltdezernentin Frau Heilig hat mobile „Grüne Zimmer“ zur Verbesserung des Stadtklimas entwickeln lassen … Weiterlesen

Buslinie 64

Antrag im Ortsbeirat Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge mit der VGF Kontakt aufnehmen, mit dem Ziel zu bewirken, dass möglichst bald in der morgendlichen Hauptverkehrszeit, Gelenkbusse auf der Buslinie 64 eingesetzt werden. Begründung: In der morgendlichen Hauptverkehrszeit ist … Weiterlesen

Sträucher am Matthias-Beltz-Platz

Antrag im Ortsbeirat Der Grünstreifen zwischen Friedberger Landstraße und Matthias -Beltz-Platz ist im oberen Drittel mit Rosenbüschen bepflanzt, der untere Teil besteht aus Grünfläche. Beides muß regelmäßig gepflegt und von Abfall befreit werden, was nicht immer der Fall ist. Der … Weiterlesen

Sitzbänke auf den Luftschächten am Merianplatz

Anfrage im Ortbeirat (siehe OF 780/3 vom 08.04.2015) Bezogen auf den o. a. Antrag wird der Ortsbeirat gebeten, den Magistrat zu fragen, wann dieser beabsichtigt, die restlichen 2 Bänke endlich zu installieren. AntragsstellerInnen: Hans-Joachim Habermann Elke Windemuth

Außengastronomie in der Berger Straße

Antrag im Ortsbeirat Anlässlich des Ortstermins wegen der Außengastronomie in der Berger Straße wurde auf Anregung der teilnehmenden Ortsbeiratsmitglieder durch die Magistratsvertreterin zugesichert, die erlaubten Stellflächen für Tische und Stühle zu markieren. Dieses ist bislang nicht erfolgt. Dies vorausgeschickt, wird … Weiterlesen

Änderungen in der M 124 (Neue Satzung für den Seniorenbeirat)

Antrag im Ortsbeirat (ersetzt OF 283/3 vom 21.06.2017) Mit der Vorlage der M 124 hat der Magistrat eine neue Satzung für den Seniorenbeirat für Frankfurt am Main vorgelegt. Forderungen des Seniorenbeirates, insbesondere die Öffentlichkeitsarbeit betreffend, werden im Wesentlichen berücksichtigt, nur … Weiterlesen

Schneckentempo behindert Zukunftsfähigkeit und kostet Geld

„Da spricht die Presse vom Ausbluten des Industrieparks Griesheim und der Kämmerer gibt bekannt, dass die Gewerbesteuereinahmen aktuell um 123 Millionen Euro hinter dem letzten Jahr zurückliegen und die Zahlungen aus der Industrie zurückgingen. Und dann lässt sich der Magistrat … Weiterlesen