Schlagwort-Archive: CDU

Keine Panik an der Hauptwache

Publiziert am 12. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU Videoüberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das für falsch: „Zwar gab es in jüngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen →

Sie wollen keine Bürgerbeteiligung

Publiziert am 23. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2017 Tagesordnungspunkt 8.7: Klimastudie Ernst-May-Viertel   Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke, Frau Tafel-Stein! Als nächster Redner hat Herr Stadtverordneter Yilmaz von den LINKEN das Wort. Ihm folgt Herr Stadtverordneter Zieran von ÖkoLinX-ARL. Bitte, … Weiterlesen →

Rochade: CDU Frankfurt setzt auf Schulz-Effekt

Publiziert am 14. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Zur bevorstehenden Kandidatur von Bernadette Weyland, ehemalige Stadtverordnetenvorsteherin und Finanzstaatssekretärin, merkt Dominike Pauli, Vorsitzende der LINKEN im Römer, an: „Wir erinnern uns noch gut an die Wahlschlappe der CDU mit dem Oberbürgermeister-Kandidaten Boris Rhein im Jahr 2012. Seitdem läuft es … Weiterlesen →

Mit Volldampf nach rechts

Publiziert am 30. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Ãœber die Hälfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche Staatsbürgerschaft. Die Stadt rühmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus über 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen →

Stadt verwehrte Zugang zu Sprache

Publiziert am 26. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 368: Wie lauten die aktuellen Nutzer*innenzahlen der Integrationskurse, und wie ist das Angebot der integrationsbegleitenden Kinderbetreuung in Frankfurt derzeit organisiert? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Frau Fischer, Sie haben … Weiterlesen →

CDU riskiert Menschenleben für ihre „Hardliner Asylpolitik“

Publiziert am 16. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Am 14. Dezember 2016 fand die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Hunderte von Menschen demonstrierten gegen die neue Abschiebepraxis der Bundesregierung. Die Sammelabschiebung von 34 Menschen nach Afghanistan war Thema während der Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember. Die Fraktion … Weiterlesen →

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

Publiziert am 15. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich für die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen Geflüchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen →

Disneyland am Main: Teuer, teurer, am teuersten

Publiziert am 12. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Altstadtbebauung wird teurer als geplant – und das zum zweiten Mal in einem Jahr. Ursprünglich waren für das Projekt „Disneyland am Main“ 104 Millionen Euro eingeplant. Allerdings lagen die Kosten Anfang 2016 schon bei 186 Millionen Euro und die … Weiterlesen →

Nächster Streit der Römerkoalition

Publiziert am 24. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

Nachdem sich die Koalition aus CDU, SPD und Grünen öffentlich über die Frage, was für eine Gesamtschule in Niederrad eröffnet werden soll, gestritten hat, gibt es den nächsten Konflikt innerhalb des Magistrats. Planungsdezernent Mike Josef (SPD) plädiert dafür, höhere und … Weiterlesen →

Sozialer Wohnungsbau muss immer mit einer sozialen Dimension diskutiert werden

Publiziert am 13. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2016 Tagesordnungspunkt 6: Bebauungsplan Nr. 872 – Lyoner Straße Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Baier! Die letzte Wortmeldung, die bis jetzt bei mir eingegangen ist, kommt von Herrn Stadtverordneten Müller von der … Weiterlesen →