Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Einschränkungen der Privilegien für das Auto

Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete!   Ich bin ein bisschen erstaunt, Kollege Schulz: Das System der Diagonalsperren, das System der Superblocks würde Menschen in Stadtteilen spalten. Ich bin ein bisschen irritiert darüber. Mein Eindruck … Weiterlesen

Finanzierungslücke des CSDs

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1591     Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werter Herr Vorsteher, werte Stadtverordnete!   Ich begrüße es ausdrücklich, dass sich für die Finanzierungslücke des CSDs eine Lösung gefunden hat. Ich möchte mich bei allen … Weiterlesen

Deutschlandticket ohne Schufa‑Abfragen

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1498   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen!   Im Juni, Juli und August 2022 war man mutig. Es gab das 9‑Euro‑Ticket für alle.   (Zurufe)   Ja, auch … Weiterlesen

Die Wohnungskrise kann nur mit sozialem Wohnungsbau bekämpft werden

Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.:   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren!   Die FDP und Ihre Koalition vernachlässigen einmal wieder die sozialen Belange in der Wohnungsfrage. Nicht nur zuziehende qualifizierte Fachkräfte finden keine bezahlbare Wohnung, sondern vor allem … Weiterlesen

Schatten und Sonnensegel für Spielplätze

Rede während der 21. Plenarsitzung am 30. März 2023   Also: Ich würde gerne drei Punkte klarstellen. Zum Wasserspiel im Günthersburgpark: Da habe ich gesagt, es macht keinen Sinn, dies im Sommer zu sanieren, wenn die Kinder es im Sommer … Weiterlesen

Marode Spielplätze sind seit vielen Jahren ein Dauerthema in unserer Stadt

30Rede während der 21. Plenarsitzung am 30. März 2023   Liebe Zuhörerinnen, liebe Zuhörer, sehr geehrte Damen und Herren!   Marode Spielplätze sind seit vielen Jahren ein Dauerthema in unserer Stadt. Eltern und Kinder beschweren sich, die Ortsbeiräte schreiben Anträge, … Weiterlesen

Wir sagen NEIN! zur Waffenverbotszone

  Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen!   Viel wird dieser Tage über das Bahnhofsviertel geredet. Es ist jetzt keine Überraschung, dass ich nicht der Meinung bin, dass Waffenverbotszonen zu den Instrumenten gehören, die zu … Weiterlesen

Das Juridicum muss erhalten bleiben!

Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Wir lehnen den Antrag NR 581 der CDU ab. Wir müssen uns, wie Frau Weber zu Beginn ihrer Amtszeit angekündigt hat, von Abriss und Neubau verabschieden. (Beifall) Wir … Weiterlesen

Bei der Besetzung des Gremiums ist der Vielfalt und Diversität der Gesellschaft Rechnung zu tragen

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. März 2023:   Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1405 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei den Berufungen für das Kuratorium des Europäischen Paulskirchenpreises ist ein besonderes … Weiterlesen

Es ist eine humanitäre Katastrophe, es ist Wahnsinn, es ist auch schwer, das in Worte zu fassen. Es ist eine Tragödie.

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. März 2023:   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Ich finde, es ist gerade ein sehr wohltuendes Klima, wie wir uns doch einig sind in dieser … Weiterlesen