Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Wertvolle Bäume in der Grünen Lunge erhalten!

Zu der Ankündigung des Planungsdezernenten zur geplanten Baumfällung in der Grünen Lunge im Nordend meint Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Stadtverordneter aus dem Nordend: „Die Verlautbarung von Stadtrat Mike Josef, dass bei der hoch … Weiterlesen

Neuer Stadtteil scheitert an Intransparenz

Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Mitglied der Regionalversammlung Südhessen, kommentiert die Zurückweisung eines neuen Stadtteils an der A5 durch die Regionalversammlung: „Die Fraktionen der Stadtregierung ziehen nicht an einem Strang. Noch nicht einmal die SPD … Weiterlesen

AfD entlarvt sich selbst im Kampf gegen ein Anti-Rassismus Schild am Römer

Die Fraktion der AfD will das Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ am Eingang des Römers entfernen lassen. Die Stadt erhielt nach Medienberichten eine Abmahnung von einer Kölner Anwaltskanzlei mit der entsprechenden Forderung. Für die Fraktion DIE … Weiterlesen

Investitionen endlich realisieren

Seit Jahren werden wichtige Investitionen nicht getätigt, obwohl die Mittel dafür beschlossen wurden. Dieser Negativtrend setzt sich auch in diesem Jahr fort, wie aus dem Bericht des Kämmerers zu den Ausführungen des Haushalts 2019 zu entnehmen ist. Dazu erklärt Michael … Weiterlesen

Last-Minute-Taktik der Koalition

Zum wiederholten Male hat die Koalition im Römer aus CDU, SPD und Grüne eine wichtige Beschlussvorlage erst kurzfristig vor Beginn des zuständigen Ausschusses eingebracht. Die Magistratsvorlage M199/19 „Klimaallianz“  erhielten die Stadtverordneten einen Tag vor der Sitzung des zuständigen Umweltausschusses. Ein … Weiterlesen

Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen – Handlungsmöglichkeiten nutzen, Pflichtaufgaben umsetzten

Am 25. November ist der internationale Tag der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Ausgelöst durch die Vergewaltigung, Folterung und Ermordung der Schwestern Mirabal in der Dominikanischen Republik im Jahr 1960 durch Militärs wird durch Menschenrechtsorganisationen und seit 1990 … Weiterlesen

Erneuter Streik der Busfahrerinnen und Busfahrer ist unausweichlich – Verweigerungshaltung der Arbeitgeber muss beendet werden

„Wir unterstützen den Streik der Busfahrerinnen und Busfahrer in ganz Frankfurt am Main“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Müller erklärt sich solidarisch mit den Busfahrer*innen, die ab morgen mit der Frühschicht erneut streiken werden. … Weiterlesen

Multifunktionshalle: Was steckt hinter den Plänen von Markus Frank?

Wirtschafts- und Sportdezernent Markus Frank will Ende November seine Pläne für den Standort einer Multifunktionshalle in Frankfurt bekanntgeben. In einem Zeitungsinterview deutete Frank an, dass er sich für einen Investor für den Bau am Kaiserlei entschieden habe. Dabei gibt es … Weiterlesen

Einhausung der A661: Es feiern sich die Falschen und das auch noch weitestgehend grundlos

Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir und Planungsdezernent Mike Josef haben eine Verwaltungsvereinbarung zur Einhausung der Autobahn A661 unterzeichnet und damit den Startschuss zur Planung des Projekts gegeben. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

DIE LINKE besucht den AStA der Goethe-Uni

Zu einem offenen Gespräch haben sich die wohnungspolitischen Sprecher der LINKEN-Fraktionen im Römer und im Hessischen Landtag mit Vertreter*innen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der Goethe-Universität getroffen. Bei dem Gespräch ging es um das Thema Wohnraumversorgung für Studierende. Eyup Yilmaz, planungs- … Weiterlesen