Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Bürger*innen machen Lärm gegen Fluglärm – 300. Montagsdemo

Am Montag, den 11. November, findet um 18 Uhr in Terminal 1 des Frankfurter Flughafens die 300. Montagsdemo statt. Anlass des Protests gibt die Eröffnung der Nordwestlandebahn im Jahr 2011. Dazu erklärt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

Wohnungsbau gegen Wohnungslosigkeit statt Wohneigentum!

Der Magistrat kündigt an, dass die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft ABG auf öffentlichen Grundstücken in Nieder-Erlenbach 40 Reihen- und Doppelhäuser bauen will. Diese sollen dann für 400.000 Euro pro Haus verkauft werden. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, findet … Weiterlesen

Walk of Youth

Rund 450 Demonstrant*innen zogen beim WALK OF YOUTH durch die Straßen, um für die offene Jugendarbeit zu demonstrieren. Vor dem Römer riefen sie laut: „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut!“ und verschafften sich Gehör. … Weiterlesen

Eisbahn am Mainkai: CDU kommt gewaltig ins Schleudern

Die Magistratsmitglieder der SPD übernehmen dankenswerter Weise den Vorschlag der Linkenfraktion, in den Wintermonaten den Weihnachtsmarkt auf den Mainkai auszudehnen und eine Schlittschuhbahn einzurichten. Die CDU sieht darin einen Verstoß gegen die Bad Nauheimer Beschlüsse. Dazu erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender … Weiterlesen

Hartz-IV-Sanktionen: Verfassungswidrig und unmenschlich

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Kürzungen von Hartz-IV-Leistungen um 60 oder sogar 100 Prozent bei Pflichtverletzungen der Empfänger*innen verfassungswidrig sind. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der letztinstanzliche Beleg dafür, dass … Weiterlesen

Sozialdezernentin lobt sich für Unterfinanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Sozialdezernentin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld (CDU) hat den freien Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit für die Haushaltsjahre 2020/2021 eine Zuschusserhöhung von jeweils drei Prozent in Aussicht gestellt. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Frau … Weiterlesen

CDU blockiert sozialen Ausgleich

„Immer wenn es darum geht, für sozialen Ausgleich in dieser Stadt zu sorgen, nimmt die Frankfurter CDU eine Blockadehaltung ein“, kritisiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer die neuesten Äußerungen von Kämmerer Uwe Becker und CDU-Kreisvorsitzenden … Weiterlesen

LSG-Sky-Chef Mitarbeiter*innen läuft die Zeit weg

CDU, SPD und Grüne haben im Wirtschaftsausschuss einen Antrag der LINKEN im Römer zum Arbeitskampf der Mitarbeiter*innen des Catering Unternehmens LSG Sky Chefs zurückgestellt. Im Antrag fordert DIE LINKE die Stadt Frankfurt auf, sich hinter die Mitarbeiter*innen des Catering Unternehmens … Weiterlesen

Wohnungspolitik des OB Feldmann: Viele Versprechen, wenig Umsetzung

Oberbürgermeister Peter Feldmann nennt in einem Interview gegenüber der Frankfurter Rundschau  verschiedene Vorschläge zur Änderung der Geschäftspolitik der stadteigenen Wohnungsgesellschaft ABG. Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Um die Versprechen von Entlastung bei den Mieten und … Weiterlesen

Möbliertes Wohnen: Vorgehen der Stadt trifft nur Spitze des Eisbergs

Das vom Planungsdezernenten Mike Josef angekündigte Vorgehen gegen möblierte Vermietung zu überteuerten Preisen treffe nur die Spitze des Eisbergs, so Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es geht nicht nur um Wohnungen, die als Ferienwohnungen für … Weiterlesen