Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

2 Milliarden Euro Gewerbesteuereinnahmen müssen für Investitionen verwendet werden

Publiziert am 13. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Zu den Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Bei der Gewerbesteuer handelt es sich um eine Gewinnsteuer. Die Profite der Unternehmen in Frankfurt sprudeln also geradezu. Es an der Zeit, dass … Weiterlesen →

Planungsdezernent kommt nicht hinterher

Publiziert am 9. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

Kurz vor Jahresende 2019 wurde der aktuelle Wohnungsmarktbericht der Stadt Frankfurt veröffentlicht. Berichtszeitraum ist das Jahr 2017. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert: „Das Planungsdezernat hinkt der Entwicklungen des Wohnungsmarktes um Jahre hinterher. Das … Weiterlesen →

Wohnungslosigkeit in Frankfurt keine Seltenheit

Publiziert am 17. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

„In Frankfurt leben 367 Familien und 618 Einzelpersonen in Notunterkünften. Die Verhältnisse sind meist beengt und es gibt nicht genug Raum zum Kochen, Lernen oder für die Kinder zum Spielen. Dieser Zustand ist unhaltbar!“, kommentiert Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der … Weiterlesen →

Ernst-Reuter-Schule: Widerstand gegen Bildungsungerechtigkeit

Publiziert am 13. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Der Frankfurter Magistrat plant, die Europäische Schule an ihrem bisherigen Standort in der Nordweststadt zu erweitern. Dafür müsste die benachbarte Ernst-Reuter-Schule (ERS) Flächen abgeben. Dagegen wehren sich Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern. Am 13. Dezember trugen sie ihren Protest auf die … Weiterlesen →

Hände weg vom Club Voltaire!

Publiziert am 12. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

„Es geht um Meinungsfreiheit! Wir verteidigen den Club Voltaire gegen die Angriffe von Uwe Becker und der CDU. Hände weg vom Club Voltaire!“, unterstützt die Fraktion DIE LINKE. im Römer die Erklärung des Club Voltaire gegen die drohende Streichung der … Weiterlesen →

Ernst-Reuter-Schule – für Bildungsgerechtigkeit einstehen!

Publiziert am 12. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Für den Ausbau der Europäischen Schule Frankfurt soll die Ernst-Reuter-Schule an Flächen verlieren. Dagegen wehren sich nun Eltern, Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte mit einer Demonstration am 13.12.2019 ab 13.15 Uhr vor der Ernst-Reuter-Schule. DIE LINKE. im Römer unterstützt die … Weiterlesen →

Rückkehr zum Flächentarifvertrag!

Publiziert am 12. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer unterstützt den Streik bei Kaufhof. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Es ist absolut richtig und notwendig, dass mitten im wichtigen Weihnachtsgeschäft die Gewerkschaft verdi zu Streiks beim Warenhauskonzern Kaufhof … Weiterlesen →

Busfahrer*innen setzen sich durch!

Publiziert am 11. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Die Beschäftigten privater Busunternehmen und der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer haben nach zähen Tarifauseinandersetzungen eine Schlichtung erzielt. Dazu erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer:  „DIE LINKE. im Römer begrüßt das Schlichtungsergebnis, das die verantwortungsvolle Arbeit der Busfahrenden … Weiterlesen →

Langfristige Planung bei städtischen Ämtern statt Rendite für Investoren

Publiziert am 11. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Liegenschaftsdezernent Jan Schneider (CDU) will für die räumliche Zusammenlegung des Stadtschulamts mit dem Amt für Bau und Immobilien (ABI) die Solmsstraße 27 bis 37 für 6,8 Millionen Euro im Jahr anmieten. Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, … Weiterlesen →

Was die Gesundheit und die Umwelt schont? Nur ein Fahrverbot!

Publiziert am 10. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hat über die Klage wegen zu hoher Schadstoffe in der Frankfurter Luft entschieden. Zuvor haben es die Beklagten, das Land Hessen und die Stadt Frankfurt als Beigeladene, versäumt, sich mit der Klägerin, der Deutschen … Weiterlesen →