Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Gewerbesteuereinnahmen wieder auf Rekordniveau – jetzt investieren !

Der Kämmerer der Stadt Frankfurt hat heute neue Zahlen zu den Gewerbesteuereinnahmen veröffentlicht. „In Frankfurt am Main steigen die Gewerbesteuereinnahmen wieder und nähern sich dem Niveau vor der Pandemie an. Das muss jetzt der Startschuss sein für ein umfassendes Investitionsprojekt“, … Weiterlesen

Wem gehört die Paulskirche?

„Dabei darf es nicht bleiben: Die CDU tut sich mit Leuten aus der Wirtschaft und dem Bildungsbürgertum zusammen und definiert damit ganz in ihrem Sinn, wen sie mit Bürgerschaft genau meint. Und für die und mit denen will sie dann … Weiterlesen

Mandatswechsel im Ortsbeirat 1

„Leider muss ich zum 31. Juli mein errungenes Mandat im Ortsbeirat 1 wieder aufgeben“ erklärt Monika Christann, Ortsbeiratsmitglied und Stadtverordnete der Fraktion Die LINKE. im Römer. „Ich bedauere das sehr. Die Arbeit im Ortsbeirat, noch dazu in einem sehr großen … Weiterlesen

Re-Start für die Kinder und Jugendliche – Jugendlichen ihre Freiräume geben

Kinder und Jugendliche sind seit Beginn der Corona-Pandemie mit erheblichen Einschränkungen konfrontiert. Schul- und Kitaschließungen, Verbote von Freizeitaktivitäten oder die Verdrängung aus dem öffentlichen Raum haben das Leben der Kinder und Jugendlichen vor große Herausforderungen gestellt. Gleichzeitig wurden ihre Meinungen … Weiterlesen

Schöne Sommerferien und viel Spaß während der Freibadsaison

In Frankfurt können immer weniger Kinder schwimmen. Das wollen wir ändern! Das geht aber nicht allein durch mehr Schwimmkurse, wie die Stadtregierung findet. Denn die kosten neben dem Eintritt weiteres Geld, das viele Familien in Frankfurt schlicht nicht zur Verfügung … Weiterlesen

Kein Reden mit rechts, keine Stimme für rechts

Mit morgigem Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung werden sich in den kommenden Wochen neben dem schon tagenden Ältesten- und dem Haupt- und Finanzausschuss zehn weitere Ausschüsse des Stadtparlaments konstituieren. Ende September dann wird die Stadtverordnetenversammlung nach mehr als sechs Monaten Hängepartie … Weiterlesen

Chaotische Koalitionsfindung findet seine Fortsetzung

Volt wechselt den Dezernenten für Digitalisierung und die Koordinierungs- und Stabstelle Bürgerbeteiligung und Europa aus noch bevor er ins Amt gewählt wurde. Statt Lennard Everwien soll Eileen O´Sullivan die Position übernehmen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

Nachverdichtung der Platensiedlung lässt die Mieten steigen

Auf Anfrage der LINKEN berichtet der Magistrat, dass die Nachverdichtung in der Platensiedlung zu großen Teilen abgeschlossen ist. Bislang seien 430 der insgesamt 677 neu entstehenden Wohnungen fertiggestellt. Darunter 80 Sozialwohnungen mit einer Netto-Einstiegsmiete von 5 €/qm und 102 Wohnungen … Weiterlesen

365-Euro-Ticket ist finanzierbar

Der RMV hat die Kosten eines 365-Euro-Tickets für alle berechnet. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, neue verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Siehe da! Gar nicht so teuer wie alle dachten oder vielmehr wie der CDU-Verkehrsexperte Frank Nagel allen … Weiterlesen

Stadt muss für Seenotrettung einstehen

Am morgigen 3. Juli demonstriert das Bündnis Seebrücke Frankfurt gegen die EU-Abschottungspolitik und für das Recht zu kommen und zu bleiben. Dazu erklärt Pearl Hahn, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Am 30. Juni sind in Folge der … Weiterlesen