Archiv der Kategorie: Politik

Stadthaus für Alle

Publiziert am 13. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das neu gebaute Stadthaus am Markt wird über die Wintermonate in der Zeit von 6 bis 8 Uhr morgens zur Unterbringung und Versorgung von Obdachlosen geöffnet. Begründung: Der Winter … Weiterlesen →

Im 21. Jahrhundert ankommen: Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen gestatten

Publiziert am 10. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Umbau des Plenarsaals die technische Infrastruktur für Videoübertragung von Plenarsitzungen bereitzustellen. Nach Abschluss der Umbauarbeiten werden alle Plenarsitzungen per Videostream übertragen. Die Geschäftsordnung … Weiterlesen →

VGF macht was fürs Klima

Publiziert am 2. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat sorgt dafür, dass die VGF den am 28. Juli 2014 mit der Mainova AG geschlossenen Pachtvertrag über einen Teil des Frankfurter Heizkraftwerkes West mit sofortiger Wirkung außerordentlich … Weiterlesen →

Daten zur Barrierefreiheit in der Geodateninfrastruktur

Publiziert am 2. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat trägt dafür Sorge, dass dem Stadtvermessungsamt und der GDI-FFM Daten zur Barrierefreiheit, wie zum Beispiel zu Blindenleitstreifen, abgesenkten Bordsteinen, Blindenampeln etc. zur Verfügung gestellt werden, damit diese … Weiterlesen →

Schaltschränke im öffentlichen Raum

Publiziert am 2. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Im Bericht B 311/2017 bestätigt der Magistrat, dass es bei den Schaltschränken im öffentlichen Raum Verbesserungsbedarf gibt und macht dazu Vorschläge. So … Weiterlesen →

Jobticket-Angebot ausweiten – Städtische Koordinierungsstelle schaffen

Publiziert am 18. Oktober 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Absprache mit Gewerkschaften und Berufsverbänden eine Koordinierungsstelle einzurichten, damit sich hier ansässige Unternehmen und Organisationen, vor allem solche mit weniger als 50 Beschäftigten, zusammenschließen … Weiterlesen →

Verstehen, woher das Geld kommt und wohin es geht!

Publiziert am 4. Oktober 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Neugestaltung des Internetauftritts der Stadt Frankfurt wird der Haushalt 2017 der Stadt Frankfurt in einer für die Allgemeinheit verständlichen Form, anhand von interaktiven Grafiken, Tabellen und anderer … Weiterlesen →

Anwendung von § 34 BauGB prüfen

Publiziert am 4. Oktober 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ausführlich zu prüfen und zu berichten, wie viele Wohneinheiten in den vergangenen Jahren auf Grundlage von § 34 BauGB genehmigt wurden und wie viele Wohneinheiten … Weiterlesen →

Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung Regionaltangente West

Publiziert am 4. Oktober 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wirkt auf den Vorhabenträger RTW GmbH ein, damit dieser im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung eine weitere Veranstaltung zum Planfeststellungsabschnitt West abhält. Begründung: Der Magistrat hat in Antwort … Weiterlesen →

Verantwortung behalten – keine Schließung der Fachklinik Reddighausen

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Der Magistrat unterstützt den Vereine Arbeits- und Erziehungshilfe e.V. (vae) bei der Weiterführung der Fachklinik Reddighausen durch folgende Punkte: 1. Der Magistrat wird beauftragt, für eine ausreichende Refinanzierung der … Weiterlesen →