Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Zwangsräumungen stoppen: Jede Fünfte Zwangsräumung in Frankfurt durch die ABG Holding

Publiziert am 11. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Auf Anfrage der Linksfraktion wurden die Zahlen zu Zwangsräumungen in Frankfurt für 2023 veröffentlicht. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „In Frankfurt wurden 2023 insgesamt 664 Zwangsräumungen ausgesprochen. 404 Zwangsräumungen wurden tatsächlich durchgeführt. Jeden Tag … Weiterlesen →

Zukunft oder Gas

Publiziert am 10. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der aktuellen Aktionstage „Wasserstoff – zu viel Geld für heiße Luft“ kommentiert Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Römer: „Die Linksfraktion im Römer steht weiter fest hinter der Forderung, dass die Mainova aus dem Lobbyverband ‚Zukunft … Weiterlesen →

Frankfurter Kaufhof-Filiale erhalten und Arbeitsplätze sichern

Publiziert am 10. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Zum angekündigten Erwerb der insolventen Galeria Karstadt Kaufhof GmbH durch den Investitionsfonds des kanadischen Warenhausunternehmers Richard Baker und dem deutschen Geschäftsmann Bernd Beetz erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Beide Erwerber müssen nun längst überfällige Investitionen … Weiterlesen →

Wohin bewegt sich Europa – Frankfurter Perspektiven auf Militarismus, Flucht und Rassismus

Publiziert am 9. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Es herrscht Krieg – in Europa und überall auf der Welt. Kriegerische Auseinandersetzungen nehmen weltweit zu. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will die Europäische Union (EU) und auch die Bundesregierung weiter militärisch aufrüsten. Das ist besonders an den … Weiterlesen →

Korruptionssumpf im Ordnungsamt endlich trockenlegen

Publiziert am 5. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Zu den Korruptionsermittlungen im Frankfurter Ordnungsamt erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Und wieder grüßt das Murmeltier: Nach 2018 und Mai 2022 macht die Stadt erneut Negativschlagzeilen um Korruption bei der Vergabe von Lizenzen für … Weiterlesen →

Keine Mogelpackung mit Rufbus Knut

Publiziert am 5. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Berichterstattung zum möglichen Aus für den Rufbus „Knut“ erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Was Dezernent Siefert als Rettung für den Rufbus Knut verkauft, ist eine faktische Kürzung des Fahrplans und Angebots: Die … Weiterlesen →

Sicherer Ãœbergang vom neuen zum alten Rebstockpark

Publiziert am 4. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Seit Jahren wenden sich sowohl der Ortsbeirat 2 (Bockenheim, Westend, Kuhwald) als auch Bürger*innen mit dem Anliegen an den Magistrat, einen sicheren Ãœbergang zwischen neuem und altem Rebstockpark zur Querung der Straße „Am Römerhof“ zu schaffen. Auch in der Eltern- … Weiterlesen →

Das Hessengeld ist eine Umverteilung nach oben

Publiziert am 3. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Das sogenannte „Hessengeld“ soll voraussichtlich ab Herbst ausgezahlt werden. Demnach sollen für das erste Eigenheim pro Käufer*in 10.000 Euro und für jedes Kind 5.000 Euro ausgezahlt werden. Finanzminister Lorz (CDU) erklärt, dass bis Ende April ein Kabinettsbeschluss angestrebt wird. Dazu … Weiterlesen →

Rahmenbedingungen für die Errichtung von Klimaschutzräumen festlegen

Publiziert am 2. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat legt die Rahmenbedingungen in Bezug auf Verantwortung und notwendige Ressourcen für den Betrieb von Klimaschutzräumen fest. Der Magistrat prüft, welche Orte in den Stadtteilen sich für Klimaschutzräume eignen und sorgt für die umgehende Umsetzung. Begründung: … Weiterlesen →

Mietenstopp bei der Nassauischen Heimstätte verlängern

Publiziert am 2. April 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat nimmt über den Aufsichtsrat Einfluss auf die Nassauische Heimstätte, damit der sogenannte Mietenstopp, der Mieterhöhungen auf fünf Prozent in fünf Jahren für untere Einkommensschichten begrenzt und Ende 2023 auslief, für fünf weitere Jahre bis … Weiterlesen →