Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Familien finanziell schnell und direkt entlasten

Rede während der 13. Plenarsitzung am 9. Juni 2022   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren!   Im Koalitionsvertrag steht geschrieben, dass das letzte Jahr der Betreuung von Kindern unter drei Jahren ab 1. August dieses Jahres kostenlos … Weiterlesen

Photovoltaik-Potenzial der ABG

Auf Immobilien der ABG sind aktuell Photovoltaik-Anlagen (PV) mit einer Leistung von 8,3 Megawatt installiert. In den kommenden zehn Jahren ist geplant, jährlich ein weiteres Megawatt Solarstrom zu installieren. Dann, so die Berechnungen der Ingenieur*innen bei der ABG, ist das … Weiterlesen

Solarstrom für Mieter*innen attraktiver machen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mieter*innen von der ABG sowie die Mieter*innen und Besitzer*innen von Immobilien im sogenannten Mieterstrommodell der Mainova sollen vom eigenproduzierten Solarstrom stärker profitieren. Daher wird der Solarstromtarif vergünstigt und das Einspeisungsentgelt für Solarstrom erhöht. Dadurch wird … Weiterlesen

Urban Gardening in Höchst, Ortsbezirk 6 besser unterstützen

Antrag im Ortsbeirat 6   Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten  das Genehmigungsverfahren für die i. R. des Urban Gardening Projektes beantragte Begrünung des Andreasplatzes in Höchst deutlich zu beschleunigen, grundsätzlich sich für eine bessere und zügigere Koordination … Weiterlesen

Vonovia-Wohnungen zurück in kommunale Hand überführen

Das Wohnungsunternehmen Vonovia hat angekündigt, die Mieten für die rund 11500 Wohnungen in Frankfurt drastisch zu erhöhen. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Mitteilung der Vonovia ist an Hohn kaum zu überbieten. Das … Weiterlesen

Frankfurter Radbügel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat legt ein Programm für Frankfurter Radbügel auf. Jede*r in Frankfurt mit Hauptwohnsitz Gemeldete*r soll bei der Stadt „Frankfurter Radbügel“ für die eigene Meldeadresse beantragen können. Die Stadtverwaltung prüft dann, ob und wenn ja, wie … Weiterlesen

Mehr städtisches Personal für die wachsende Stadt

In der Fachausschuss-Sitzung für Personal, Sicherheit und Digitalisierung am 31.05.2022 stand mit der Beschlussvorlage M 34/22 der zum städtischen Haushalt gehörende „Stellenplan 2022“ zur Abstimmung. Dazu Monika Christann, Sprecherin für Personal, Sicherheit und Digitalisierung der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

Tischvorlage: Antrag an den Magistrat Veröffentlichung der Karte versiegelter Flächen in der Grünen Lunge

Antrag im Ortsbeirat 3 Der Magistrat wird gebeten, die Karte der versiegelten und unversiegelten Flächen in der Grünen Lunge zu veröffentlichen und an alle Fraktionen im Ortsbeirat 3 zu versenden. Begründung: Die FAZ berichtete am 19. Mai 2022 davon, dass … Weiterlesen

Einsparungen im Bildungsbereich entbehren jeglicher Vernunft

Im Ausschuss für Bildung und Schulbau berieten die Stadtverordneten über die eingereichten Etatanträge der Fraktionen für den städtischen Haushalt. Ab 2023 plant die Koalition aus Grüne, SPD, FDP und Volt im Bildungsbereich Einsparungen von jährlich 70 Millionen Euro. „Jetzt Einsparungen … Weiterlesen

Offensive statt Worthülsen im sozialen Wohnungsbau

Mit dem Etatantrag (E 266/22) fordert DIE LINKE. den Ausbau der Fördermittel für den geförderten Wohnungsbau von 47 auf jährlich 275 Millionen Euro. Damit wird der Bau von Wohnungen im ersten sowie im zweiten Förderweg unterstützt. Mit der Erhöhung könnten … Weiterlesen