Monatsarchive: September 2017

ABG soll 10.000 bezahlbare Wohnungen bauen

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die stadteigene Wohnungsgesellschaft ABG Frankfurt Holding hat angekündigt, bis 2021 insgesamt 10.000 neue Wohnungen zu bauen – 9.000 davon im Frankfurter Stadtgebiet. Für Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommt es vor allem darauf an, wie … Weiterlesen →

Verantwortung behalten – keine Schließung der Fachklinik Reddighausen

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Der Magistrat unterstützt den Vereine Arbeits- und Erziehungshilfe e.V. (vae) bei der Weiterführung der Fachklinik Reddighausen durch folgende Punkte: 1. Der Magistrat wird beauftragt, für eine ausreichende Refinanzierung der … Weiterlesen →

Die Stadt Frankfurt muss Antisemiten, Rassisten oder Sexisten kein Podium geben

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 10: Antisemitismus keinen Raum geben – BDS aktiv entgegentreten Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Bürgermeister! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: … Weiterlesen →

In einer Demokratie kann es keine Leitkultur geben

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 9: Leitkultur Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Das ist auch die bisher letzte Wortmeldung. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen →

Der Magistrat schaltet auf Schneckentempo, wenn es um gemeinschaftliche Wohngruppen geht

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 7: Bestellung eines Erbbaurechts für Wohnzwecke Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Kochsiek! Das Wort hat Herr Yilmaz von der LINKEN., danach Herr Stadtrat Josef. Bitte schön, Herr Yilmaz! … Weiterlesen →

Fahrpreissenkung im ÖPNV ist eine Mogelpackung

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Tagesordnungspunkt 6: Ermäßigte Einzelfahrscheine für Frankfurt-Pass-Inhaberinnen und Inhaber Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Daum! Das Wort hat jetzt Frau Buchheim von den LINKEN. Danach folgt Frau Rinn von der FDP. … Weiterlesen →

Klapperfeld: Magistrat sollte sich nicht zum Kulturhüter aufspielen

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 778: Graffiti am ehemaligen Polizeigefängnis in der Klapperfeldstraße Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte Herr Kliehm für die LINKE.-Fraktion. Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Lieber Roland, ich … Weiterlesen →

Altes Polizeipräsidium selbst entwickeln

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer  Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Nassauische Heimstätte Wohnungsgesellschaft mbH schafft auf dem Gelände des Alten Polizeipräsidiums (Friedrich-Ebert-Anlage 5-11) bezahlbaren Wohnraum. Begründung: Das Alte Polizeipräsidium an der Friedrich-Ebert-Anlage nördlich vom Frankfurter Hauptbahnhof steht seit … Weiterlesen →

Diese Gesellschaft hat ein Problem, und dieses Problem heißt Faschismus

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2017 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 775: Wie beurteilt der Magistrat den Auftritt rechtsradikaler Verlage auf der Frankfurter Buchmesse 2017 und die Einschätzung der Geschäftsführung der Buchmesse in dieser Frage?   Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher … Weiterlesen →

Kohleausstieg in Frankfurt am Main bis 2030

Publiziert am 28. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept auszuarbeiten und vorzulegen, wie der Kohleausstieg der Stadt bis 2030 abgeschlossen sein kann. Begründung: Im Masterplan 100% Klimaschutz – Frankfurt am Main ist … Weiterlesen →