Schlagwort-Archive: Planungsausschuss

Fünf Jahre Stillstand: Schutz der Grünen Lunge jetzt

In der morgigen Sitzung des Planungsausschusses am 2. Dezember wird über den Erhalt der „Grünen Lunge”, einem 16 Hektar großen Naturareal im Nordend, diskutiert. Die Linksfraktion fordert den Schutz der Grünflächen, eine Bebauung nur auf bereits versiegelten Flächen sowie die … Weiterlesen

Das Schweigen der Dezernenten zum Mietentscheid

In der Sitzung des Planungsausschusses wurde über ein Thema vehement geschwiegen: den Mietentscheid. Die anwesenden Dezernenten Mike Josef (SPD-Planungsdezernent) und Jan Schneider (CDU-Immobiliendezernent) äußerten sich in der mehrstündigen Sitzung nicht zu dem Stand des Bürger*innen-Begehrens. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer … Weiterlesen

Gegen Polizeipräsenz bei öffentlichen Ausschusssitzungen

Am gestrigen Montag, den 17. Juni kamen Aktive von der Fridays for Future-Bewegung zur öffentlichen Sitzung des Planungsausschusses, da ihre Forderung nach der Ausrufung des kommunalen Klimanotstandes vergangene Woche im Umweltausschuss nicht erfolgreich war. Bei beiden öffentlichen Ausschusssitzungen waren uniformierte … Weiterlesen