Schlagwort-Archive: Infrastruktur

Sie hecheln dem Fetisch der schwarzen Null wieder hinterher

Publiziert am 26. April 2018 von DIE LINKE. im Römer

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKEN., ihr folgt Frau Rinn von … Weiterlesen →

Koalition muss Einnahmen erhöhen gegen den Sanierungsstau

Publiziert am 25. Juli 2017 von DIE LINKE. im Römer

In den letzten Wochen ist von der Frankfurter Regierungskoalition diskutiert worden, was für viele Bürger*innen schon seit Jahren offensichtlich ist: Die Infrastruktur in der Stadt ist an vielen Stellen marode. Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Römer, meint: „Die Städtischen … Weiterlesen →

Einnahmen steigern statt Rotstift zücken

Publiziert am 7. Juli 2017 von DIE LINKE. im Römer

Die Vorauszahlungen für die Gewerbesteuer liegen im ersten Halbjahr 2017 unter den Vorjahreswerten. Nach Angaben der Kämmerei lagen die Einnahmen bis Ende Juni bei 816 Millionen Euro. Im selben Zeitraum letztes Jahr lagen sie um 180 Millionen Euro höher. „Angesichts … Weiterlesen →

Gewinne müssen allen nutzen

Publiziert am 10. November 2016 von DIE LINKE. im Römer

Frankfurt ist eine reiche Stadt und wird jedes Jahr reicher. Dies belegt der konsolidierte Gesamtabschluss für das Jahr 2015, den der Kämmerer Uwe Becker (CDU) vorgelegt hat. Das Vermögen der Stadt wächst auf 21,58 Milliarden Euro. Die Stadt und die … Weiterlesen →

IHK-Standort-Umfrage: Profitieren, Ja – beteiligen, Nein!

Publiziert am 18. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

„In einem Punkt der IHK-Standort-Umfrage sind alle in Frankfurt offensichtlich einer Meinung: Es fehlen bezahlbare Wohnungen“, kommentiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Ergebnisse. „Wenn schon die Unternehmen die Wohnungssituation als negativen Faktor für den … Weiterlesen →

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

Publiziert am 16. September 2016 von DIE LINKE. im Römer

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des Bürgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen →

Konzept für Elektromobilität

Publiziert am 10. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, für den Ortsbezirk 10 ein Konzept für die Herstellung einer Ladestellen – Infrastruktur zu Förderung der Elektromobilität im Stadtteil zu erstellen. Begründung: Die Bundesregierung unternimmt große Anstrengungen, … Weiterlesen →

Verkehrssicherheit im unteren Teil der Huswertstr. – auch für Fußgänger und Radfahrer

Publiziert am 10. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Huswertstraße ist zu einer wichtigen und viel genutzter Verbindung vom Frankfurter Bogen zu den Einkaufsmöglichkeiten und Frankfurt Berkersheim geworden (dies voraus schickend). Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat soll prüfen und berichten und schnellstens handeln. Warum ist im unteren … Weiterlesen →

Kein Stellenabbau bei der DB Cargo in Frankfurt

Publiziert am 8. Juni 2016 von DIE LINKE. im Römer

In ganz Deutschland sollen Verladestationen geschlossen werden. DIE LINKE. im Römer fordert den Frankfurter Magistrat auf, sich bei der Deutschen Bahn für den Erhalt der Arbeitsplätze einzusetzen. Weiterlesen →

Wohnungsbau in Frankfurt: Luxus für wenige, Schulden für die Mehrheit

Publiziert am 25. April 2016 von DIE LINKE. im Römer

Die Nassauischen Heimstätte baut auf dem Riedberg Luxuswohnungen. Frankfurts Bürgermeister und Baudezernent feierte zusammen mit geladenen Gästen Richtfest. Für DIE LINKE. in Römer ist das ein Sinnbild für die Wohnungspolitik in Frankfurt. Während immer mehr Menschen auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, bauen die Stadt und öffentliche Wohnungsgesellschaften teure Wohnungen für Besserverdiener. Für Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion, ist das nicht hinnehmbar. Yilmaz: „Dass diese Luxuswohnungen ausgerechnet auf dem Riedberg gebaut werden, ist bezeichnend für die Wohnungspolitik in dieser Stadt. Während dort Wohnungen für wenige Privilegierte entstehen, werden die Bürgerinnen und Bürger von Frankfurt den Verlust von über 70 Millionen Euro aus der Erschließung des Riedberg tragen müssen.“ Weiterlesen →