Schlagwort-Archive: Infrastruktur

Lang gewartet: Nix geliefert in Sachen Toilettenkonzept

Das neue Toilettensystem des Baudezernenten Jan Schneider (CDU) wurde endlich vorgestellt. Jan Schneider ist seit zwei Jahren mit der Entwicklung des Konzepts beauftragt, doch das präsentierte Ergebnis lässt zu wünschen übrig: „Völlig enttäuschend ist das ‚Konzept‘ für mehr öffentliche Toiletten … Weiterlesen

Geschäftesterben verhindern: Einzelhandel in den Stadtteilen sicher durch die Corona-Krise bringen

Der inhaber*innen-geführte Einzelhandel in den Stadtteilen kämpft schon seit Jahren mit dem sich verändernden Einkaufsverhalten der Menschen. Die Corona-Krise wirkt darin noch einmal wie ein Katalysator, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der stationäre Handel … Weiterlesen

Sie hecheln dem Fetisch der schwarzen Null wieder hinterher

23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKEN., ihr folgt Frau Rinn von … Weiterlesen

Koalition muss Einnahmen erhöhen gegen den Sanierungsstau

In den letzten Wochen ist von der Frankfurter Regierungskoalition diskutiert worden, was für viele Bürger*innen schon seit Jahren offensichtlich ist: Die Infrastruktur in der Stadt ist an vielen Stellen marode. Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Römer, meint: „Die Städtischen … Weiterlesen

Einnahmen steigern statt Rotstift zücken

Die Vorauszahlungen für die Gewerbesteuer liegen im ersten Halbjahr 2017 unter den Vorjahreswerten. Nach Angaben der Kämmerei lagen die Einnahmen bis Ende Juni bei 816 Millionen Euro. Im selben Zeitraum letztes Jahr lagen sie um 180 Millionen Euro höher. „Angesichts … Weiterlesen

Gewinne müssen allen nutzen

Frankfurt ist eine reiche Stadt und wird jedes Jahr reicher. Dies belegt der konsolidierte Gesamtabschluss für das Jahr 2015, den der Kämmerer Uwe Becker (CDU) vorgelegt hat. Das Vermögen der Stadt wächst auf 21,58 Milliarden Euro. Die Stadt und die … Weiterlesen

IHK-Standort-Umfrage: Profitieren, Ja – beteiligen, Nein!

„In einem Punkt der IHK-Standort-Umfrage sind alle in Frankfurt offensichtlich einer Meinung: Es fehlen bezahlbare Wohnungen“, kommentiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Ergebnisse. „Wenn schon die Unternehmen die Wohnungssituation als negativen Faktor für den … Weiterlesen

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des Bürgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Konzept für Elektromobilität

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen, für den Ortsbezirk 10 ein Konzept für die Herstellung einer Ladestellen – Infrastruktur zu Förderung der Elektromobilität im Stadtteil zu erstellen. Begründung: Die Bundesregierung unternimmt große Anstrengungen, … Weiterlesen

Verkehrssicherheit im unteren Teil der Huswertstr. – auch für Fußgänger und Radfahrer

Die Huswertstraße ist zu einer wichtigen und viel genutzter Verbindung vom Frankfurter Bogen zu den Einkaufsmöglichkeiten und Frankfurt Berkersheim geworden (dies voraus schickend). Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat soll prüfen und berichten und schnellstens handeln. Warum ist im unteren … Weiterlesen