Schlagwort-Archive: AfD

Kein Reden mit rechts, keine Stimme fĂĽr rechts

Mit morgigem Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung werden sich in den kommenden Wochen neben dem schon tagenden Ă„ltesten- und dem Haupt- und Finanzausschuss zehn weitere AusschĂĽsse des Stadtparlaments konstituieren. Ende September dann wird die Stadtverordnetenversammlung nach mehr als sechs Monaten Hängepartie … Weiterlesen

Stadt muss entschieden gegen rechtes Netzprojekt vorgehen

Das in Frankfurt ansässige BĂĽro fĂĽr demokratische Kommunikation und politische Bildung im Netz „Achtsegel“ und in Folge die Frankfurter Rundschau berichten ĂĽber eine rechtsextrem gesinnte sogenannte „Gegenuni“ mit Geschäftssitz in Frankfurt. Dazu erklärt Pearl Hahn, Sprecherin fĂĽr antifaschistische Politik der … Weiterlesen

Magistrat befeuert rechte Debatte

Zu der am Montag bekannt gewordenen anwaltlichen KĂĽndigungsdrohung der Stadt Frankfurt an den Trägerverein des Kulturzentrums „ExZess“ erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Von einem selbstverwalteten Kulturzentrum den Verzicht auf eine antifaschistische Haltung einzufordern, finde ich … Weiterlesen

Frankfurt braucht mehr Antirassist*innen wie Fischer

Der Vereinspräsident des Bundesligaclubs Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sich gegen eine Mitgliedschaft von AfD-Anhänger*innen im Verein ausgesprochen. Mit seinem Vorgehen hat er ein klares Zeichen gesetzt und deutlich gemacht, dass es bei der Eintracht keinen Platz fĂĽr Rassisten gibt. … Weiterlesen

Mit Volldampf nach rechts

Ăśber die Hälfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche StaatsbĂĽrgerschaft. Die Stadt rĂĽhmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus ĂĽber 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen

AfD: Knallfrosch wird zum Rohrkrepierer

„Passend zu Silvester hat der Fraktionschef der AfD im Römer mal wieder einen vermeintlichen Knallfrosch gezĂĽndet“, kommentiert Dominike Pauli,  Vorsitzende der Fraktion Die LINKE. im Römer,  die jĂĽngsten Forderungen der AfD in Frankfurt, die Anzahl der Stadtverordneten auf 81 zu … Weiterlesen

Zwangsehen sind in Deutschland ohnehin verboten. Wir leben aber in einer postfaktischen Zeit

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 7: Kinderehen in Frankfurt   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Arslaner-Gölbasi! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich fĂĽr die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen GeflĂĽchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des BĂĽrgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Zusammenrottung der Ewiggestrigen

In trauter Einheit haben die selbsternannten BĂĽrger fĂĽr Frankfurt (BFF) und die AfD ihren Abscheu geäuĂźert, dass Daniel Cohn-Bendit als Festredner am 03. Oktober in der Paulskirche auf Einladung des OberbĂĽrgermeisters Peter Feldmann spricht. „Klar, wer ideologisch in den 60er … Weiterlesen