Schlagwort-Archive: AfD

Magistrat befeuert rechte Debatte

Zu der am Montag bekannt gewordenen anwaltlichen Kündigungsdrohung der Stadt Frankfurt an den Trägerverein des Kulturzentrums „ExZess“ erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Von einem selbstverwalteten Kulturzentrum den Verzicht auf eine antifaschistische Haltung einzufordern, finde ich … Weiterlesen

Frankfurt braucht mehr Antirassist*innen wie Fischer

Der Vereinspräsident des Bundesligaclubs Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sich gegen eine Mitgliedschaft von AfD-Anhänger*innen im Verein ausgesprochen. Mit seinem Vorgehen hat er ein klares Zeichen gesetzt und deutlich gemacht, dass es bei der Eintracht keinen Platz für Rassisten gibt. … Weiterlesen

Mit Volldampf nach rechts

Über die Hälfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche Staatsbürgerschaft. Die Stadt rühmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus über 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen

AfD: Knallfrosch wird zum Rohrkrepierer

„Passend zu Silvester hat der Fraktionschef der AfD im Römer mal wieder einen vermeintlichen Knallfrosch gezündet“, kommentiert Dominike Pauli,  Vorsitzende der Fraktion Die LINKE. im Römer,  die jüngsten Forderungen der AfD in Frankfurt, die Anzahl der Stadtverordneten auf 81 zu … Weiterlesen

Zwangsehen sind in Deutschland ohnehin verboten. Wir leben aber in einer postfaktischen Zeit

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Tagesordnungspunkt 7: Kinderehen in Frankfurt   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Arslaner-Gölbasi! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Sehr geehrter Herr … Weiterlesen

Seit wann gilt ein CDU-Beschluss mehr als ein Menschenleben?

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 312: Ist der Magistrat bereit, sich für die Aussetzung von Sammelabschiebungen von in Frankfurt lebenden afghanischen Geflüchteten bei der Landes- und der Bundesregierung einzusetzen?   Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen

Was ist von einer Koalition zu erwarten, die hauptsächlich aus Totengräbern des sozialen Wohnungsbaus besteht?

5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2016 Tagesordnungspunkt 10.1 und Tagesordnungspunkt 11.1: Wahl des Bürgermeisters und der Stadträt*innen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion. Bitte sehr! Stadtverordnete … Weiterlesen

Zusammenrottung der Ewiggestrigen

In trauter Einheit haben die selbsternannten Bürger für Frankfurt (BFF) und die AfD ihren Abscheu geäußert, dass Daniel Cohn-Bendit als Festredner am 03. Oktober in der Paulskirche auf Einladung des Oberbürgermeisters Peter Feldmann spricht. „Klar, wer ideologisch in den 60er … Weiterlesen

„Ich möchte euch Mut machen, Solidarität zu zeigen“

4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2016 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 49: Beabsichtigt der Magistrat für die Dauer des Christopher Street Days 2016 erneut die Schablonen ausgewählter Fußgängerampeln gegen solche auszutauschen, die gleich-geschlechtliche Ampelpärchen zeigen? Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich … Weiterlesen

Kein Platz für geistige Brandstifter und Rassisten

Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. April 2016. Die neu gewählten Fraktionsmitglieder setzen schon am ersten Tag ihrer Parlamentsarbeit ein deutliches Zeichen gegen geistige Brandstiftern und Rassisten. Wir werden den Kampf gegen Rechts im Stadtparlament und auf der Straße fortsetzen.