Schlagwort-Archive: AfD

Kürzung der Integrationskurse des BAMF

Rede in StVV am 05.03.26 zur Kleinen Anfrage Nr. 3814   Herr Vorsteher, werte Stadtverordnete, die jüngsten Kappungen von Sprach- und Integrationskursen durch den Bundesinnenminister sind so ziemlich die dümmste Politik seit den Jahren der Gründung der Bundesrepublik. Es ist … Weiterlesen

Kein Bock auf die AfD

Das Bündnis „Keine AfD an Frankfurter Schulen“ fordert in einem offenen Brief an alle Schulleitungen der weiterführenden Schulen in Frankfurt, die AfD nicht zu Podiumsdiskussionen im Vorfeld der Kommunalwahl in Hessen im März 2026 einzuladen. „Eine Partei, die unablässig gegen … Weiterlesen

Sylt ist nur die Spitze des Eisbergs

Michael Müller, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Römer: „Völlig zurecht sind viele schockiert über den offen zur Schau gestellten Rassismus von feiernden Rich Kids auf Sylt. Dieser blanke Rassismus frisst sich immer weiter in alle Milieus und Altersgruppen hinein und wird … Weiterlesen

Mehr Mittel für den Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus

Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren!   In den letzten Tagen haben Hunderttausende auf den Straßen ein starkes Zeichen für die Demokratie und gegen den Rassismus … Weiterlesen

Kein Reden mit rechts, keine Stimme für rechts

Mit morgigem Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung werden sich in den kommenden Wochen neben dem schon tagenden Ältesten- und dem Haupt- und Finanzausschuss zehn weitere Ausschüsse des Stadtparlaments konstituieren. Ende September dann wird die Stadtverordnetenversammlung nach mehr als sechs Monaten Hängepartie … Weiterlesen

Stadt muss entschieden gegen rechtes Netzprojekt vorgehen

Das in Frankfurt ansässige Büro für demokratische Kommunikation und politische Bildung im Netz „Achtsegel“ und in Folge die Frankfurter Rundschau berichten über eine rechtsextrem gesinnte sogenannte „Gegenuni“ mit Geschäftssitz in Frankfurt. Dazu erklärt Pearl Hahn, Sprecherin für antifaschistische Politik der … Weiterlesen

Magistrat befeuert rechte Debatte

Zu der am Montag bekannt gewordenen anwaltlichen Kündigungsdrohung der Stadt Frankfurt an den Trägerverein des Kulturzentrums „ExZess“ erklärt Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Von einem selbstverwalteten Kulturzentrum den Verzicht auf eine antifaschistische Haltung einzufordern, finde ich … Weiterlesen

Frankfurt braucht mehr Antirassist*innen wie Fischer

Der Vereinspräsident des Bundesligaclubs Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sich gegen eine Mitgliedschaft von AfD-Anhänger*innen im Verein ausgesprochen. Mit seinem Vorgehen hat er ein klares Zeichen gesetzt und deutlich gemacht, dass es bei der Eintracht keinen Platz für Rassisten gibt. … Weiterlesen

Mit Volldampf nach rechts

Über die Hälfte der Frankfurter Wohnbevölkerung haben einen Migrationshintergrund oder haben eine nichtdeutsche Staatsbürgerschaft. Die Stadt rühmt sich immer wieder damit, dass Menschen aus über 175 Nationen in der Mainmetropole leben. Diese Tatsache spiegelt sich aber nicht in den politischen … Weiterlesen

AfD: Knallfrosch wird zum Rohrkrepierer

„Passend zu Silvester hat der Fraktionschef der AfD im Römer mal wieder einen vermeintlichen Knallfrosch gezündet“, kommentiert Dominike Pauli,  Vorsitzende der Fraktion Die LINKE. im Römer,  die jüngsten Forderungen der AfD in Frankfurt, die Anzahl der Stadtverordneten auf 81 zu … Weiterlesen