Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

Die Unsicherheit in dieser Gesellschaft kommt von der AfD

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Stadtverordneter … Weiterlesen →

Sicherer Hafen ist mehr als Symbolpolitik

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Herr Stadtverordneter Zieran, Sie wissen genau, dass dies so … Weiterlesen →

Dublin-III steht für illegale Push-Backs nach Libyen, für Frontex und die Festung Europa

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 9.2: Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Sicherer Hafen, auf. Zu diesem Thema … Weiterlesen →

Herr Stadtrat Schneider hat beim Glauburgbunker den Investoren einmal mehr den roten Teppich ausgerollt

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 8: Glauburgbunker Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Zieran! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und … Weiterlesen →

Der Zoo ist auch die größte Bildungseinrichtung in unserer Stadt

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Tagesordnungspunkt 6: Fernwärme für den Frankfurter Zoo Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Busch! Der nächste Redner ist Herr Kliehm für die LINKE. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: Im … Weiterlesen →

Der Magistrat weiß nicht, wie er aus der Wohnungsnot herauskommen soll

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2081: Warum gelten weder der Koalitionsbeschluss zur Deckelung der Mieterhöhung, „Mietenstopp“, noch die gesetzliche Vorgabe zur maximalen Mieterhöhung von 15 Prozent in drei Jahren, Kappungsgrenze, und inwiefern … Weiterlesen →

Die IAA darf in der jetzigen Form nicht weiter existieren

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2082: Was tut der Magistrat, um die IAA in Frankfurt zu halten, und wie schätzt er Frankfurts Chancen ein? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von … Weiterlesen →

Wir werden antimuslimischen Rassismus hier und auf der Straße immer wieder entgegentreten

Publiziert am 26. September 2019 von DIE LINKE. im Römer

36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2080: Stellungnahme der AWO zu den Vorgängen um die Asylbewerberunterkünfte. Liegt dem Magistrat ein Ergebnis dieser Prüfung vor, und, falls ja, wie sieht dieses aus? Stadtverordnetenvorsteher Stephan … Weiterlesen →

Der Körper der Frau darf keine Projektionsfläche für patriarchale Machtkonstruktionen sein

Publiziert am 29. August 2019 von DIE LINKE. im Römer

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2002: Mahnwachen vor Beratungsstellen für schwangere Frauen und vor Arztpraxen. Für welchen Ort genau beabsichtigt der Magistrat, eine Genehmigung für Mahnwachen auszusprechen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste … Weiterlesen →

Dass Frankfurt ein sicherer Hafen wird, ist in erster Linie ein Anspruch an sich selbst

Publiziert am 29. August 2019 von DIE LINKE. im Römer

35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2003: Vertritt der Magistrat die Auffassung, die Stadt Frankfurt müsse weitere „Geflüchtete“ aufnehmen, und – falls ja – wo will er diese angesichts der angespannten Wohnungssituation konkret … Weiterlesen →