Archiv der Kategorie: Reden

Reden der Stadtverordneten während der Plenarsitzung.

„Besondere Gebührenordnung“: Racial Profiling auf Kosten der Diskriminierten

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2391: „Besondere Gebührenordnung“ zu Einsätzen der Bundespolizei Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Es gibt keine weitere Wortmeldung zur dritten Aktuellen Stunde. Wir kommen damit zur vierten Aktuellen Stunde, angemeldet … Weiterlesen →

Sie wollen sich mit dem AWO‑Skandal nur profilieren

Publiziert am 27. Februar 2020 von DIE LINKE. im Römer

40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2389: Gespräch des Stadtschulamts mit der AWO zum bilingualen Konzept der Einrichtung Kita „dOSTluk“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. … Weiterlesen →

Man kann von einem gravierenden Kontrollverlust der Stadt in vielen sozialen Bereichen sprechen

Publiziert am 30. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 6: Auskunft des Magistrats über die Verträge mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Frau Pauli von der LINKEN. Machen Sie langsam, weil ich noch ein … Weiterlesen →

Willy‑Brandt‑Platz ist der zentrale Ort für das Schauspiel

Publiziert am 30. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Keine Sanierung der Städtischen Bühnen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten … Weiterlesen →

Frankfurter*innen haben ein Anrecht auf die großartigen Bühnen

Publiziert am 30. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 5: Keine Sanierung der Städtischen Bühnen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte schön Herr Kliehm für die LINKE-Fraktion. Danach folgen Herr Wehnemann für die FRAKTION, Herr Zieran und Frau Ditfurth. … Weiterlesen →

Das alte Konzept der IAA ist tot

Publiziert am 30. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2310: Wie genau soll das Konzept für die IAA aussehen, und welche Maßnahmen werden zur Umsetzung des Konzeptes in den nächsten Monaten konkret erfolgen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: … Weiterlesen →

Magistrat nimmt im Hinblick auf den Mietentscheid Bürger*innen nicht ernst

Publiziert am 30. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2309: Rechtsgutachten zum Mietentscheid. Wie lange will der Magistrat das direktdemokratische Verfahren noch verzögern und die Bürger*innen hinhalten? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ein kleiner Hinweis am Ende: Herr … Weiterlesen →

Der Grundsatz „Gute Arbeit, gute Löhne“ muss für alle gelten

Publiziert am 30. Januar 2020 von DIE LINKE. im Römer

39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. Januar 2020 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2308: Ãœberwachung des ruhenden Verkehrs durch „private Dienstleister“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Dr. Kößler, Sie hatten recht. (Beifall) Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der … Weiterlesen →

Ohne die CDU an der Regierung wäre Frankfurt eine sozialere Stadt

Publiziert am 12. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Tagesordnungspunkt 7: Einbringung des Etats 2020/2021 Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als nächste Rednerin hat Frau Pauli für die LINKE.-Fraktion das Wort, ihr folgt Herr Bakakis für die GRÃœNEN. Bitte, Frau Pauli! Stadtverordnete … Weiterlesen →

AWO ist die Selbsthilfe der Arbeiterschaft nicht die einer korrupten Elite

Publiziert am 12. Dezember 2019 von DIE LINKE. im Römer

38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2019 Tagesordnungspunkt 5: Aufklärung und Transparenz unterstützen   Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Müller von den LINKEN. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen … Weiterlesen →