Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Margarte Wiemer erneut für DIE LINKE in den ehrenamtlichen Magistrat gewählt

„Mit Margarete Wiemer wird auch künftig eine starke und vehemente Stimme für soziale Gerechtigkeit im Frankfurter Magistrat DIE LINKE. vertreten“, erklären Dominike Pauli und Michael Müller, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Römer. „Margarete Wiemer hat als langjährige Betriebsratsvorsitzende des … Weiterlesen

Baulandbeschluss muss überall gelten

Nach den Vorstellungen des Planungsdezernenten Mike Josef (SPD) werden in Nieder-Erlenbach die nächsten Einfamilienhaus-Siedlungen entstehen. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: DIE LINKE. fordert, dass auch in Nieder-Erlenbach mal mindestens der Baulandbeschluss der Stadtverordnetenversammlung … Weiterlesen

Frankfurter Haushaltspolitik klima- und krisenfest machen

Die nachhaltig nutzbaren Ressourcen und das CO2-Budget in 2021 sind schon längst aufgebraucht, nun sind in Frankfurt auch die Mittel zur Grünpflege und damit einer der wichtigsten Haushaltsposten zur Bekämpfung des Klimawandels zur Neige gegangen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender … Weiterlesen

Sommerpause wieder ungenutzt verstrichen?

In der kommenden Woche ist Schulstart. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Pünktlich zum Schulstart klettern die Inzidenzen mit den Reiserückkehrenden wieder nach oben. Zu Beginn der Ferien wurde beteuert, alles zu … Weiterlesen

Videoüberwachung der Hauptwache ist ein Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

„Seit Jahren schwelt die Diskussion in Frankfurt am Main um die Videoüberwachung der Hauptwache und immer schon hat DIE LINKE. die Videoüberwachung abgelehnt“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Römer. “ „Die nun neu installierten Kameras an … Weiterlesen

Sicherer Hafen für die Menschen aus Afghanistan. Jetzt! Frankfurt muss helfen.

„Wir brauchen ein sofortiges Aufnahmeprogramm für afghanische Geflüchtete, um eine humanitäre Katastrophe abzuwenden“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Römer. „Die Lage in Afghanistan ist gerade für die Menschen, die mit Bundeswehr und Behörden gearbeitet haben, lebensgefährlich … Weiterlesen

Diskussionsforum über Urbanität und Stadtentwicklung wird zur teuren Exklusivveranstaltung.

„Ein Hochglanzfestival mit gesalzenen Eintrittspreisen ist die beste Grundlage, um über wichtige Themen der Stadtentwicklung und Urbanität so zu diskutieren, dass am Ende nichts dabei herauskommt“, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE. im Römer. „Eintrittspreise von 300 Euro und … Weiterlesen

Stadtverordnete rufen auf zum Klimastreik!

Für Freitag mobilisiert ein breites Bündnis zum ersten bundesweiten Klimastreik in Zeiten der Corona-Pandemie nach Frankfurt am Main. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach für die Fraktion DIE LINKE. im Römer: „DIE LINKE. im Römer beteiligt sich am bundesweiten Klimastreik. Nicht zuletzt … Weiterlesen

Weiter so ist keine Lösung für gar nichts

„Als ob es keine aktuellen Wetter- und Naturkatastrophen überall gibt, die deutlich machen, dass der Klimawandel schon längst begonnen hat: Hochwasser, Brände, Dürren etc. Anscheinend sind der SPD weder die Dramatik der Ereignisse noch die wissenschaftlichen Zusammenhänge bewusst. Sonst hätte … Weiterlesen

Innenstadt autofrei – jetzt auch in Frankfurt handeln

„Angesichts des Berichts des Weltklimarats und des Wunsches vieler Menschen die Innenstadt wieder lebenswerter zu gestalten, ist der aktuelle Stillstand in Frankfurt untragbar“, erklärt Dr. Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN. im Frankfurter Römer. „Vage Absichtserklärungen bezüglich der Sperrung des … Weiterlesen