Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Wohnungsmarktbericht 2019/2020: Wohnraumversorgung im Niedergang

Mit zwei Jahren Verzögerung wurde der aktuelle Wohnungsmarktbericht für 2019/2020 veröffentlicht. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Daten kommen viel zu spät und sind mittlerweile veraltet. Die Wohnungskrise hat sich in den … Weiterlesen

Verbesserungsvorschläge der Ausländeramtsleitungen umsetzen

Der Deutsche Städtetag und die Amtsleitungen der Ausländerbehörden fordern eine bessere Personalausstattung und Nachbesserungen der gesetzlichen Regelungen im Ausländerrecht. In Frankfurt werden die Anregungen von der Ordnungsdezernentin unterstützt. Dazu erklärt Pearl Hahn, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

Unwürdige Behandlung von Migrant*innen beenden

Das sogenannte Frankfurter Ausländeramt macht mal wieder Negativschlagzeilen. Dazu erklärt Pearl Hahn, migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE. im Römer: „Das Problem ist eindeutig hausgemacht. Seit inzwischen 15 Jahren weisen wir auf die beklagenswerten Zustände hin. Wir haben uns für die … Weiterlesen

DIE LINKE. diskutiert über das Linke am Fußball und die WM in Katar

„Bereits nach zwei Tagen ist die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar die Umstrittenste und gleichzeitig Politischste, die es wohl seit Jahrzehnten gab,“ erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Das Verbieten der schon in ihrer Botschaft abgeschwächten `One Love-Binde‘ … Weiterlesen

Es geht kaum voran!

Wie jedes Jahr erinnern zahlreiche Fraueninitiativen und Einzelpersonen am 25. November, dem Gedenktag „Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen“, daran, dass es mit der Bekämpfung der geschlechtsspezifischen Gewalt nicht schnell genug vorangeht. Die Umsetzung der „Istanbul-Konvention“ des Europarats aus dem … Weiterlesen

„9-Euro-Ticket“ lässt auf sich warten

Zum neuen Jahr sollten die ÖPNV-Zeitkarten für Inhaber*innen des Frankfurt-Pass stärker subventioniert werden. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Im Oktober hat die Stadtregierung vollmundig verlautbart, dass die Fahrkartenpreise für arme Frankfurter*innen drastisch reduziert … Weiterlesen

Mainova, Süwag, ABG müssen Erhöhungen sofort zurücknehmen

Der Bund wird die Gas- und Strompreisbremse ab 1. Januar 2023 in Kraft setzen. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Damit ist klar, dass die Preise in etwa auf dem jetzigen Niveau … Weiterlesen

#umverteilen statt #weitergeben

Die Stadt hat die Kampagne #weitergeben gestartet und ruft dazu auf, die vom Bund an alle gezahlte Energiepauschale ganz oder teilweise zu spenden. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das ist keine Solidaritätskampagne, das ist … Weiterlesen

Riederwaldtunnel: Sich lösen oder kleben bleiben?

Auf eine Frage der LINKEN, wann die Rodung des Fechenheimer Waldes beginne, erklärte der Magistrat durch Stadträtin Rosemarie Heilig, er bedauere, dass für den Autobahnausbau Wald gerodet werden soll. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

ÖPNV-Zuschüsse zu knapp und zu spät

Der Magistrat hat eine stärkere Bezuschussung von ÖPNV-Zeitfahrkarten für Frankfurt-Pass-Inhaber*innen beschlossen. Ab dem 1. Januar 2023 wird die Eigenbeteiligung beim Erwerb von RMV-Zeitkarten auf einheitlich 30 Prozent des Regelpreises festgelegt. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen