Archiv der Kategorie: Presse

Pressemeldungen der Fraktion.

Kein Platz für Rassismus – Solidarität mit NH-Mieterin

Während einer Wohnungsbegehung bei einer Mieterin kam es im Herbst 2021 zu rassistischen Beleidigungen durch einen Mitarbeiter der Nassauischen Heimstätte (NH). Die Mieterin erhob Anklage gegen den NH-Bauleiter und nun findet der Prozess am 16.05.2023 statt. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- … Weiterlesen

Typisch Frankfurt: Investitionen werden nicht getätigt

Letzten Freitag stellte der Kämmerer den Jahresabschluss für das Jahr 2022 vor und teilte mit, dass der Großteil der bewilligten Mittel für Investitionen nicht ausgegeben wurde. Dazu Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wieder … Weiterlesen

Finanzielle Mittel für Kommunen erhöhen – Grundrecht auf Asyl nicht weiter aushöhlen

Anlässlich des heutigen „Flüchtlingsgipfels“ in Berlin äußert sich Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Probleme bei der Unterbringung von Geflüchteten dürfen nicht instrumentalisiert werden, um aufenthaltsrechtliche Verschärfungen durchzusetzen. Das Asylrecht ist ein Menschenrecht, das keine Obergrenze kennt! … Weiterlesen

Hausprojekt erhalten – Gündi muss bleiben!

Der Gestattungsvertrag des Hausprojektes in der Günderrodestraße 5 endet am 12. Mai. Die Weiterführung des Projekts ist aktuell in Gefahr, da noch kein Vertrag für ein Nachfolgeobjekt unterschrieben wurde. Etwa 35 Menschen droht erneut ein Leben auf der Straße. Dazu … Weiterlesen

Solidarität mit Gültekin Malci und den Beschäftigten von Gate Gourmet

Anlässlich der fristlosen Suspendierung des Betriebsratsvorsitzenden Gültekin Malci durch seinen Arbeitgeber Gate Gourmet GmbH erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Gültekin Malci wurde ohne Begründung und mit illegitimen Vorwänden suspendiert. Anschließend wurde er sogar durch die … Weiterlesen

Leerstand bei der Deutschen Bundesbank beenden

Die Deutsche Bundesbank führt umfassende Sanierungen in knapp tausend Frankfurter Wohnungen durch. Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Deutsche Bundesbank will umfassend sanieren. Was im ersten Moment erst einmal gut klingt, entpuppt sich … Weiterlesen

Frankfurter CSD muss stattfinden

Anlässlich des dringlichen Appells für finanzielle Unterstützung des Vereins, der den Frankfurter Christopher Street Day (CSD) ausrichtet, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Mit Hilfe der Frankfurter Politik kann und wird der Christopher Street Day auch … Weiterlesen

Alter Bio-Campus: Keine Einigung, keine Wohnbebauung

Seit 2013 stehen die Gebäude des ehemaligen Biologie-Campus im Westend leer und verfallen zunehmend. Laut parlamentarischer Anfrage der Linksfraktion im Hessischen Landtag plant das Land Hessen den ehemaligen Biologie-Campus wieder zukünftig für Wissenschaft und Forschung zu nutzen. Dazu Eyup Yilmaz, … Weiterlesen

Besser spät als nie – Energiehilfefonds muss endlich kommen

Der gewählte aber noch nicht amtierende Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) hat sich bei seinem ersten Auftritt nach der OB-Stichwahl für die schnelle Umsetzung eines Energiehilfefonds ausgesprochen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

Langer Franz – Völlig falsche Prioritätensetzung

Zur Debatte über die Wiedererrichtung des Langen Franz erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „In der Frankfurter Kulturszene leiden die Künstler*innen unter Inflation, Energiekrise und den Nachwehen der Corona-Krise und gleichzeitig soll ein … Weiterlesen